Sunday, July 16, 2006

Rußlands neue Größe


"Wir können wir die Probleme der Energiesicherheit angehen, wenn wir nicht den Standpunkt Russlands berücksichtigen und es bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen einbeziehen? Wie könne man über globale Sicherheit, Abrüstungen und die Nicht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sprechen, ohne Russland einzubeziehen, eine der größten Atommächte? Und wie könnten Fragen der Armutsbekämpfung gelöst werden, ohne die Hilfe Russlands, einem Land mit einem so riesigen Territorium, das in natürlicher Verbindung zu Asien stehe? Nicht zuletzt müssten doch auch Russlands beständiges Wirtschaftswachstum und seine finanzielle Stabilität gewürdigt werden."

Dass es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an Selbstbewußtsein fehle, kann man bei dieser Antwort auf die Frage, warum Russland G8-Mitglied sei, nicht behaupten. Bereits Putins Vorgänger Boris Jelzin war bestrebt, Russland nach dem Zusammenbruch des Sowjet-Reiches wieder als Weltmacht zu positionieren und nahm, wie im Fall des Jugoslawien-Konflikts eine offene Konfrontationspolitik zu den damals noch G7-Staaten in Kauf.

Gerade im sogenannten "Nahen Ausland", welches vor allem die früheren Sowjet-Republiken umfasst, beansprucht Russland die uneingeschränkte Kontrolle und Abhängigkeit. Dies hat es gezeigt in der Ukraine, als Gasprom zu Beginn des Jahres die Gaslieferung einstellte. Dies zeigt es bis heute in Georgien, wo die Separatisten in Osetien und Abchasien gegen die Regierung in Tiflis unterstützt werden. Dies hat Moldawien gezeigt, wo sie das korrupte Regime Transnistriens lange Jahre stützte und erst geschaffen hat. Und die Stützung des belarussischen Regimes von Präsident Lukaschenko in Minsk hat einen der treuesten Verbündeten hervorgebracht, der mit Russland sogar einen gemeinsamen Staat eingehen wollte.

Russland ist sich also seiner Macht bewußt und steht wirtschaftlich nicht schlecht da. Gegenüber dem deutschen Fiskus sind dank des Ölbooms sämtliche Schulden beglichen. Aber es bleibt eine Monowirtschaft, die auf Öl und Gas und einigen wenigen anderen Bodenschätzen aufbaut. Die Industrie ist lange nicht so leistungsfähig wie Präsident Putin vorgeben möchte. Und dies macht Russland eigentlich schon wieder gefährlich. Denn sinkt der Ölboom auf Normalmaß werden die alten Strukturprobleme wieder auftauchen.
Und wer einmal in Russland war, dem ist auch bewusst, dass die Kraft des russischen Präsidenten auf einer korrupten Verwaltung, einer schlecht ausgerüsteten und motivierten Armee und vor allem auf einen effektiven Geheimdienstapparat nach innen und außen beruht.

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