Wednesday, October 31, 2007

Kalter Krieg am Himmel


Seitdem Gerhard Schröder das Kanzleramt verlassen hat und Angela Merkel sich die Freiheit herausnimmt, Russlands Präsident Putin auf Menschenrechtsverstösse hinzuweisen und Menschenrechtsgruppe in die Deutsche Botschaft Moskau zum Tee einzuladen, stimmt irgend etwas nicht mehr in der Beziehung zwischen Berlin und Moskau. Dies musste nun auch die Deutsche Lufthansa - respektive ihre Cargo-Tochter - spüren, wurden hier doch quasi über Nacht die Überflugrechte untersagt. Das Unternehmen, welches in der vergangenen Woche noch glänzende Zahlen vorgelegt hat, muss nun zum Regionalfrachtzentrum in Astana teuere und langwierige Umwege in Kauf nehmen.

Russland zieht damit die Daumenschrauben ein weiteres Mal an, nach dem Gasboykott Anfang diesen Jahres, dem Hickhack um die Ansiedlung U.S.-amerikanischer Raketenabwehrsysteme und auch so einigen anderen politischen Nadelstichen gen Westen. Das Lufthansa die Gebühren schuldet, dürfte ein eher leicht behebbarer Buchungsfehler sein und mit einem kleinen Hinweis an das Management wäre die Sache auch schnell erledigt gewesen. Hier hat vielmehr die große Politik zugeschlagen: Russland möchte seine Muskeln zeigen. Lufthansa ist eher Opfer als Täter in diesem Spiel und kann quasi noch von Glück sagen, dass die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau nicht so abgekühlt sind, dass gleich alle Über- und Einflüge abgesagt wurden.
Wie im Kalten Krieg mutet es da an, dass das Luftfahrtbundesamt auch der Aeroflot die Einfluggenehmigung entzogen hat: der Aeroflot-Drehpunkt Frankfurt-Hahn ist damit auch vorbei und muss die Fracht mit erheblichem Mehraufwand über Luxembourg abwickeln. Der geharnichte Protestbrief des Aeroflot-Chefs an seinen Verkehrsminister ist hierfür durchaus beruhigend, trifft es doch die russische Linie deutlich härter, als der Umweg des deutschen Carriers.

Auch wenn sich umgehend die Verkehrsministerien kurz geschlossen haben, so liegt das Problem doch tiefer und müsste eher durch die Außenministerien und Regierungszentralen gelöst werden. Russland ist nach der langen Durststrecke wieder auf dem Weg, seine Größe zu demonstrieren. Zwar steht sie mit Öl und Gas auf langfristig tönernen Füssen, aber mitspielen möchte es trotzdem. Europa hat aus russische Sicht den Einflussbereich der Moskauer mit der Stationierung von Truppen in Zentralasien, seinem Engagement im Kaukasus und Russland sowie der fortlaufenden Kritik an den russischen Menschenrechtsverletzung tief verletzt. Eine "Gegenleistung" hier bietet sich Wladimir Putin nicht.

Der Ärger begann quasi mit dem Einzug Angela Merkels in das Berliner Kanzleramt. Nach dem "lupenreinen Demokraten"-Kanzler war Merkel bereit, sowohl zu Washington wie zu Moskau die Beziehungen wieder in das rechte Lot zu bringen. Für Wladimir Putin bedeutete dies, dass er auch mal ein kritisches Wort über sich ergehen lassen musste. Merkels undogmatische Art schreckt auch nicht davor zurück, unangenehme Wahrheiten auch mit der Konsequenz, mal ökonomisch Einbußen hinzunehmen. Das Merkel damit nicht allein, sondern eher als Leader darsteht, zeigt die nichtvorhandene Kritik der europäischen Kollegen. Eher befreit vom Ende der Männerfreundschaft konnte man sich wieder den eigenen Werten widmen und den Russland-Dialog auch mal wieder kritisch führen.
Präsident Putin hat aus dieser neuen Situation noch keinen Ausweg gefunden. Die Verurteilung Chordochowskis, die Repressionsmaßnahmen im Kaukasus und die Verstrickungen in die GUS-Händel - man denke nur an Belarus - lassen ihm auch kaum einen neuen Weg. Putin dürfte dabei wissen, dass die neuen Großmachtträume mit dem Geld aus Öl und Gas bisher nicht nachhaltig sind. Er hat es letztlich nicht geschafft, die russische Wirtschaft krisen- und zukunftssicher und die Staatsverwaltung korruptionsfrei zu machen. Und hier liegt das eigentliche Problem und die Aufgabe für den im Frühjahr nächsten Jahres zu wählenden Nachfolger. Wenn der Premier dann aber Putin heißt, wird dies schwer sein zu bewerkstellig.

Die Lufthansa Cargo wird wohl in einigen Tagen wieder über die Taiga fliegen dürfen. Die eigentlichen Hintergründe werden jedoch bleiben: Russlands Einbindung in die Weltpolitik.

Die Gewinner und die Verlierer


Teures Öl hat immer zwei Seiten: einmal gibt es Gewinner und einmal gibt es Verlierer. ftd.de war so freundlich und hat beide Seiten zusammengestellt und es fällt auf: es gibt mehr Gewinner als Verlierer. Zumindest auf den ersten Blick. Den ob der Tod von Orkas oder die Zerstörung von Arktis und Antarktis langfristig wirklich nur ein geringerer Verlust als Dollar-Milliardäre sind, darf bezweifelt werden.

Auch die "Gewinner" dürften sich nur kurze Zeit über die hohen Einnahmen freuen. "Der bisherige Zuwachs des Ölpreises in diesem Jahr wird das Wachstum in der Euro-Zone zum Jahresende und Anfang 2008 um insgesamt 0,3 Prozentpunkte dämpfen." (Holger Schmieding, Europa-Chefvolkswirt der Bank of America). Es dürfte letztlich nicht gesund sein, die Wirtschaft durch hohe Energiepreise dermaßen zu strangulieren, dass sie ihre eigentliche Aufgabe der Wohlstandsmehrung nicht mehr gerecht wird und dieser Wohlstand auf einige wenigen Schultern lastet.

Zur Slideshow "Die Gewinner und Verlierer des teuren Öls"

Lesehinweis
Ulrike Heike / Mark Schrörs: Ölpreis wird allmählich zur Gefahr, Financial Times Deutschland 24.10.2007

Monday, October 29, 2007

In der Pampa zum Ruhm des Landes


Wahlen in Argentinien haben immer eine ganz besondere Ausstrahlung für den Rest der Welt. Ebenso ihre Präsidenten. Juan Peron war so einer, dessen Ehefrau Evita Peron bis heute den Status einer nationalen Ikone besitzt. führte das Land zurück in die Demokratie und Raul AlfonsinCarlos Menem war ein charismatischer wie machtversessen-korrupter Präsident. Als um die Jahreswende 2001/2002 vier Präsidenten innerhalb von 14 Tagen aufeinander folgten, war dies ein ebenso beeindruckendes wie bedrückendes Spektakel für die stolze Nation, die wohl die europäischste in Südamerika ist.

Als 2003 schließlich Ernesto Kirchner in den Präsidentenpalast von Buenos Aires einzog, war einerseits die die Macht der Peronistischen Partei erst einmal wieder gesichert, andererseits zog wieder Glanz und Gloria in Argentiniens Hauptstadt ein. Die Abhängigkeit vom Dollar wurde gelöst, die Hyperinflation gestoppt und die Parallelwährung löste sich auf. Ernesto und Cristina de Kirchner verkörperten so etwas wie die Clintons Südamerikas, war doch auch Cristina eine ebenso politische Frau wie Hillary.
Und nun macht sie es ihrerem U.S.-amerikanischen Pendant vor, was diese im November des nächsten Jahres erst noch erreichen will: aus der First Lady wird die Präsidentin und aus dem Präsidenten der First Husband. Die Casa Rosada wird zum Erbhof der Familie Kirchner.

Der „Kirchnerismus“ erwies sich bislang als ein geschlossenes System der Machtmehrung und -erhaltung für einen Clan, dessen Mitglieder durchweg aus der patagonischen Provinz Santa Cruz kommen. Weder hat er eine eigene Ideologie noch ein festes Programm, er nimmt sich zwischen Links und Halbrechts, was ihm gut dünkt. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass sich in der „Front für den Sieg“, wie sich Cristina Kirchners Gruppierung nennt, neben Peronisten auch in großer Zahl Mitglieder der eigentlich oppositionellen traditionsreichen Partei „Radikale Bürgerunion“ (UCR) finden. Einer dieser Abtrünnigen ist ausgerechnet Cristina Kirchners Kandidat für den Stellvertreterposten: Julio Cobos, Gouverneur der Provinz Mendoza.Néstor Kirchner hat das Land wie ein strenger, launenhafter, oft cholerischer Gutsherr geführt, der alles, auch kleinste Dinge selbst entscheidet und sich partout nicht in die Karten schauen lässt. Zu bemerken war bestenfalls ein obsessives Bestreben, seinen Untertanen nach der großen Krise das Gefühl zu vermitteln, „wir sind wieder wer“, und dem Präsidentenamt wieder zu Autorität zu verhelfen.Die Bilanz im Kirchnerschen Gutshof sieht, oberflächlich betrachtet, nicht schlecht aus. Die Wirtschaft erzielte vor allem dank üppiger Exporterlöse ein Wachstum von durchschnittlich acht Prozent jährlich, die Arbeitslosenquote sank fast auf einen einstelligen Wert, der Konsum nahm zu, und die Gehälter wuchsen in bescheidenem Maß.
Die Bilanz im Kirchnerschen Gutshof sieht, oberflächlich betrachtet, nicht schlecht aus. Die Wirtschaft erzielte vor allem dank üppiger Exporterlöse ein Wachstum von durchschnittlich acht Prozent jährlich, die Arbeitslosenquote sank fast auf einen einstelligen Wert, der Konsum nahm zu, und die Gehälter wuchsen in bescheidenem Maß.

Der Kabinettschef als Hofhund
In den vier Jahren hat Kirchner dafür gesorgt, dass niemand und nichts sein Regiment gefährdet. Zu Korruptionsskandalen in seiner direkten Umgebung hat er beharrlich geschwiegen. Wenn unangenehme Zahlen in der Öffentlichkeit zu kursieren begannen, hat er alles unternommen, um sie zurechtzubiegen. So ließ er, als immer bedrohlichere Inflationsraten publik wurden, kurzerhand Führungspersonen in der Statistikbehörde austauschen und neue Berechnungsmethoden einführen, die prompt ein günstigeres Bild ergaben. Allerdings trat Kirchner bei solchen Manipulationen nie selbst in Erscheinung, sondern schickte wie einen Hofhund seinen Kabinettschef Alberto Fernández vor, der politische Gegner zuverlässig verbellt und ihnen die Schuld an misslichen Situationen jeder Art anlastet.
Bei der Entscheidung, die Leitung für die nächsten vier Jahre der Chefin zu überlassen, geht es vor allem darum, das Gut als Erbhof auszubauen. Mit Cristina Kirchner wird auf jeden Fall ein neuer Stil in die Casa Rosada, das Regierungsgebäude in Buenos Aires, einziehen. Ihr Gatte legte unkonventionelles bis flegelhaftes Verhalten an den Tag: So weigerte er sich, Akkredierungen von Diplomaten entgegenzunehmen, weil er das als reine Zeitverschwendung betrachtete, und notorisch ist seine Art, in letzter Minute seine Teilnahme an Staatsempfängen abzusagen, zu denen er selbst geladen hat.
Cristina Kirchner dagegen liebt den stilvollen Auftritt, Glanz und Glamour. Deshalb wirkt sie aber auch unnahbar und hochfahrend. Das war im Wahlkampf ihr größtes Handicap. Ihre Berater haben ihr deshalb eingeredet, sie müsse sich volkstümlicher und lockerer geben. Sie hat dann mit einfachen Leuten Karten gespielt und bei öffentlichen Auftritten zu rhythmisch-mitreißender Musik tänzelnde Bewegungen vollführt. Das allerdings wirkte erst recht verkrampft.

Angriff auf Gegner des „System K“
Während ihr Mann mit einem Sprachfehler kämpft, redet Cristina glatt und geschmeidig, wenn auch nicht unbedingt brillant. Als langjährige Abgeordnete und Senatorin hatte sie reichlich Gelegenheit, ihre Rhetorik zu trainieren. Ihr fehlt zwar Erfahrung in der Exekutive, aber als wichtigste Beraterin ihres Gatten hat sie schon in dessen Jahren als Gouverneur der patagonischen Provinz Santa Cruz mitbekommen, wie man Macht schafft und ausübt. Sie wird, weil es bestens eingespielt ist, wohl auch das Küchenkabinett übernehmen, das Kirchner aus Vertrauten und Günstlingen aufgebaut hat und in dem er weiterhin anzutreffen sein dürfte.
Angesichts zahlreicher ungelöster Probleme und Konflikte wird Cristina Kirchner den konfrontativen Stil ihres Mannes aufgeben müssen, der besonders gern Privatfirmen attackierte und überhaupt jeden angriff, der sich mit dem „System K“ nicht zu arrangieren bereit war. Die Präsidentengattin hat tatsächlich Zeichen ausgesandt, dass sie die unterschiedlichsten politischen und gesellschaftlichen Sektoren ansprechen und in ihre Regierungsarbeit einbeziehen möchte. Immer wieder zitierte sie während ihrer Kampagne Begriffe wie den der „Concertación“ oder redete einem Sozialpakt das Wort. Auffallend häufig ließ sie sich im In- und Ausland mit einflussreichen Unternehmern sehen und sich von ihnen Investitionen für Argentinien versprechen.

Der Stil ändert sich, alles andere bleibt
Cristina Kirchner hat es im Wahlkampf peinlich vermieden, die Folgen von Fehlern und Fehlentscheidungen in der Amtsführung ihres Mannes anzusprechen. Dazu zählen die Bekämpfung der wachsenden Inflation mit dem untauglichen Mittel der Preiskontrolle, die Aushöhlung staatlicher Institutionen wie des zum Gehilfen der Regierung degradierten Parlaments oder der Statistikbehörde, schließlich auch die geringe Transparenz bei Regierungsentscheidungen.
Viele Argentinier sehen die mangelnde Bereitschaft Kirchners, die Gewaltkriminalität entschieden zu bekämpfen, als das größte Versäumnis seiner Amtszeit an. Der brutale Mord an drei Polizisten aus möglicherweise politischen Motiven, der wenige Tage vor der Wahl die Provinz Buenos Aires erschütterte, war ein drastischer Fingerzeig.
„Wandel in der Kontinuität“ verspricht Cristina Kirchner im Wahlkampf. Es wird im neuen „Kirchnerismus“ zwar stilistisch etwas anders zugehen. Aber eigentlich soll alles beim Alten bleiben.

Thursday, October 25, 2007

Lufthansas Erfolgsgeheimnis


Während ins Singapore der König der Lüfte zu seinem Jungfernflug mit Passagieren abhebt, hat der wichtigste europäische Partner von Singapore Airlines, Lufthansa, in Frankfurt ein Rekordergebnis verkündet.

Eigentlich hätten zwei Probleme das Geschäft belasten müssen: der hohe Ölpreis und die politischen Turbulenzen an den Finanzmärkten. Trotz dieser Schwierigkeiten konnte der deutsche Luftfahrtkonzern ein Rekordergebnis für die ersten neun Monate von 1,3 Milliarden € vorlegen und so erneut unter Beweis stellen, dass die Lufthansa zum Premium-Segment der hiesigen Industrie und der internationalen Luftfahrt gehört.
Dabei hat dem Konzern auch geholfen, sich auf seine Kernkompetenz Luftverkehr zu konzentrieren und den Diversifizierungskurs anderer deutscher Unternehmen nicht zu gehen. Selbst der IT-Ableger hat sein Tätigkeitsgebiet in der Bereitstellung luftfahrtspezifischer IT-Lösungen. Lufthansa bedient damit aus eigener Stärke heraus alle wesentlichen Bereiche der Wertschöpfungskette einer Premium-Airline: Lufthansa Technik ist Marktführer bei der Wartung von Fluggerät und dem Umbau von Privatjets. LSG Skychefs ist noch vor allen anderen Anbietern der weltgrösste Airline-Caterer und bedient nicht nur die Unternehmen im Verbund der Star Alliance. Lufthansa Systems bastelt zwischenzeitlich an gemeinsamen IT-Lösungen für alle Star Alliance-Mitglieder. Und Lufthansa SystemsLufthansa Cargo ist eine der größten Frachtairlines.

Erstmals war auch die schweizerische Tochtergesellschaft Swiss voll in den Abschluss konsolidiert und brachte nach Jahren der unternehmerischen Flaute einen eigenen Gewinnbeitrag ein. Die in der Schweiz anfänglich mit Skepsis beobachtete Übernahme trägt damit langfristig zur Sicherung des Namens SWISS bei und trägt das Schweizer Kreuz weiterhin in die Welt.

Wesentlich ist für den Konzern die Investition in die Zukunft. Seit Jahren schon hat Lufthansa eine der jüngsten Flotten weltweit. Aktuell stehen im Konzern 170 Flugzeugbestellungen an, darunter auch solche, die das globale Netz weiter ausbauen werden. Neben diesen Hard Facts des Investitionsmarktes trägt aber auch die Marketingstrategie mit der gezielten Ansprache von Premiumkunden durch den HON Circle oder die PrivatJet zum langfristigen Erfolg bei.
Der weitere Ausbau des Geschäftserfolges ist damit gesichert. Durch die zunehmende Integration der StarAlliance und ihre Erweiterung bietet Lufthansa zudem ein weltweit anerkanntes Produkt an und baut seine Führungsstellung weiter aus.

Lufthansa-Quartalsbericht für das 3. Quartal 2007

König der Lüfte

37 Jahre, 9 Monate und 4 Tage nach dem Jungfernflug des B 747-Jumbo gab es eine neue Premiere: Um 8.00 Uhr Singapore Time hob Flug SQ 380 vom Changi Airport in Richtung Sidney ab und begann die kommerzielle Luftfahrt des neuen Königs der Lüfte.


Auf dem siebenstündigen Flug werden Passagiere sitzen, die ihren Flug in einer Online-Auktion ersteigert haben. Für den Sitz 1A gab ein Brite allein 100.000 $ aus. Verwöhnt werden sie auf diesem ersten Flug von zwei Spitzenköchen aus Singapore und Sydney mit Kavier und Entenbrust.
Singapore Airlines hat sich für den neuen König der Lüfte gestalterisch einiges einfallen lassen. Die First Class ist mit eigenen Zimmerchen für jeden Passagier ausgestattet, quasi das Hotel zum Flug. Aber auch die Business and Economy Class lassen mehr Beinfreiheit als sonst. Man darf gespannt sein, welche Ideen die anderen Airlines haben, die nach und nach ihre A 380 ausgeliefert bekommen. Auch Emirates, der nächste Kandidat für die Auslieferung, wird sich sicher nicht scheuen, edel und schick zu sein.

Tuesday, October 16, 2007

Great Game on Caspian Sea ... and on the Great Region


Wenn um die Zukunft des Kaspischen Meeres gestritten wird, wird Weltpolitik betrieben. Öl und Gas als die Schmiermittel der globalen Wirtschaft sind reichlich vorhanden, nur fällt die Verteilung zwischen den Anrainerstaaten immer schwieriger. Zu Sowjetzeiten war die Sache einfach: Moskau und Teheran konnten sich recht problemlos einigen, da auch die Regionalaufteilung durch die klare Abgrenzung der Küstenlinien leichfiel. Die Entstehen von vier Nachfolgestaaten ist die Sache etwas schwieriger geworden, da alle mindestens das gleiche Stück vom Kuchen haben wollen und zusätzlich noch zahlreichen Begehrlichkeiten westlicher Staaten ausgesetzt sind.

Die Interessenlage ist einigermaßen verzwickt, spätestens seit Russland seinen eigenen Reichtum an den begehrten Energieträgern als Waffe einsetzt und in Teheran ein Präsident an die Macht gekommen ist, der sein innenpolitisches Unvermögen durch außenpolitisch fragwürdige Aufwartungen kaschieren will. Die USA haben deshalb schon vor einigen mit der Erdölleitung Baku-Ceyhan einen Weg gefunden, Russland zum umgehen und ihr freundlich gesonnene Staaten für die Durchleitung des kaspischen Öls zu gewinnen. China sucht einen ähnlichen Weg über das Tienschan in Kirgistan. Kasachstan, Turkmenistan und die westlichen Staaten suchen zudem einen Weg, wie die Öl- und Gasvorkommen östlichen des Kaspischen Meeres unter Umgehung russischen (und chinesischen) Bodens verschafft werden kann. Mal war die Rede davon, die Leitung über Afghanistan und Pakistan zu leiten; die konfliktreiche Situation hat dieses Projekt bislang verhindert und deshalb sucht Almaty und Aschgabad nunmehr den Anschluss an die Baku-Ceyhan-Line.
Wem aber gehört das Öl auf dem Boden des Kaspischen Meeres? Ist es ein Meer oder ein See? Letzteres ist eher eine theoretische Frage, da dem Binnengewässer ohne Zugang zu den Weltmeeren es mit Sicherheit erspart bleiben wird, dass aller Herren Länder Schiffe (und vielleicht sogar Kriegsmarinen) dort gondeln werden. Während aber Russland, Kasachstan und Aserbaidschan eine Aufteilung nach dem Verhältnis der Küstenlinien bevorzugen, wollen Iran und Turkmenistan mit vergleichweise kurzen Küstenlinien eher eine Gleichverteilung der Schätze. Die Lösung wird eher in ersterem Vorschlag liegen, da sich die drei Staaten nicht ohne Not einen Grossteil ihrer wirtschaftlichen Entwicklung und auch ihrer Machtposition nehmen lassen werden.

Für die westliche Welt wie für China ist die Region von besonderer Brisanz, auch ohne den Spieler Teheran. Geht es doch darum, die Energielieferanten zu diversivizieren und die Abhängig von den Golfmonarschien abzubauen. Die Strategie war richtig, nur ist bislang kein Weg gefunden worden, das Öl krisensicher nach Europa und die USA zu liefern. Auch die Baku-Ceyhan-Line ist mit ihrem Weg durch den Kaukasus mit seinem Unruhestaat Georgien und den nördlich angrenzenden Unruhe-Provinzen in Russland nicht ein wirklich sicherer Hafen.
Zusätzlich erschwert wird die Situation durch den Streitpunkt Iran. Putin hat hier deutlich gemacht, dass er die Zusammenarbeit mit dem Iran zur friedlichen Nutzung der Kernenergie ausbauen will. Der Vorwurf der westlichen Staaten, Iran entwickele Atomwaffen, stößt somit einerseits in das nationale Selbstwertgefühl des Iran und andererseits auch die Beziehungen des Westens zu Russland. Ersteres wird durch Aschmedineschad bewusst angeheizt und eigentlich steht die friedliche Nutzung auch nicht in Frage. Der Teheraner Präsident verweigert lediglich die Kontrolle durch die IAEA und heizt damit den Streit noch zusätzlich an. Die Gründe sind dabei ebenso einfach wie gefährlich: seit seiner Wahl konnte Aschmedineschad sein innen- und wirtschaftspolitisches Programm nicht umsetzen und sucht durch den Streit mit dem Westen und die verbalen Angriffe auf Israel davon abzulenken. Obwohl der Iran einen Angriff auf Israel nicht unternehmen wird (vom Systemkollaps einmal abgesehen), fühlt sich Israel vom Iran bedroht und könnte durchaus sich dazu genötigt fühlen, einen Militärschlag ähnlich wie den auf den irakischen Atomreaktor durchzuführen - mit unabsehbaren Folgen für den nahöstlichen Friedensprozess. Aschmedineschad spielt also mit dem Feuer.
Russland bricht in dieser Situation in eine Lücke vor, die westliche Staaten und Unternehmen hinterlassen. Es ist derzeit nicht opportun, mit dem Regime Geschäfte zu machen. Wie lange die Unternehmen hier noch tatenlos zusehen, dass ihnen lukrative Aufträge entgleiten, steht in den Sternen und Russlands Präsident Putin weis sehr genau, um die Brisanz. Er sucht aber, die gewollte Grossmachtposition Moskaus zurückzugewinnen und nutzt so die Gelegenheit, die sich ihm nun bietet, auch um das westlich orientierte Aserbaidschan ein wenig einzukreisen.

Die Lösung der Zugangsrechte zum Kaspischen Meer ist daher nur ein Puzzlestein eines Multiproblemmanagements in der Region, die vom Mittelmehr bis nach Pakistan reicht. Russland bleibt hier ein Spieler, global wie regional. Während die Zentralasiatischen Staaten auch nur als Energielieferanten interessant sind, spielt der Iran eine grundlegende Lösungsrolle des Nahöstlichen Gesamtkonflikts und der Westen hat auch deshalb hier ein elementares Interesse an einer Lösung des Konfliktes mit dem Iran. Hier müssen aber beide Seiten sich bewegen und das Entwicklungsbedürfnis des Irans anerkannt werden.

Friday, October 12, 2007

Türkei und der armenische Genozid


Wenn ein Land seinen Botschafter demonstrativ zu Konsultationen zurückruft, ist immer ein wenig Ärger in den Beziehungen zwischen dem Gast- und dem Entsendeland des Botschafters. Die Zurückrufung des türkischen Emissärs in Washington D.C. war dabei absehbar, seitdem im House der Genozid an den Armeniern im ausgehenden Osmanischen Reich diskutiert wurde. Bereits Frankreich musste mit dem temporären Abzug von Ankaras Vertreter vorlieb nehmen, als es 2006 das Thema kritisch angesprochen hatte.

Dabei wird das Thema bereits seit mehreren Jahren intensiv diskutiert, auch im Bundestag. Warum geht es der Türkei, die die Tatsache der Vertreibung der Armenier und den Tod Hunderttausender nicht leugnet. Der Türkei geht es vor allem um den Charakter der Vertreibung. Danach sei es eine Notmaßnahme zur Erhaltung eines Staatswesens - des Osmanischen Reiches - gewesen, welches durch die Armenier bedroht gewesen sei. Die Vertreibung nach Deir az Zur im heutigen Syrien war nach türkischer Sicht durch Überfälle, Hunger und Seuchen begleitet, die die Armenier hingerafft habe.

Obwohl die Tatsachen der Vertreibung zwischenzeitlich durch zahlreiche wissenschaftlichen Untersuchungen belegt ist, könnte man theoretisch auch die türkische Sichtweise akzeptieren. Aber auch dies würde es notwendig machen, dass sich die Türkei ihrer historischen Verantwortung als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches stellt und ein Wort des Bedauerns findet. Dies ist die eigentliche Forderung, die die Staaten dieser Welt an die Türkei haben und weniger die Entschädigung für das hunderttausendfache Unrecht.

Es würde der Türkei gleich aus mehreren Gründen gut stehen, sich mit den damaligen Vorkommnissen kritisch auseinander zu setzen.
Mit dem Anspruch als regionale Führungsmacht ist sie gezwungen, auch mit dem nordöstlichen Nachbarn Armenien ein auskömmliches Nebeneinander zu erreichen. Bisher hat die Türkei sich an dem Versuch erfolgreich beteiligt, Armenien zu isolieren und damit direkt Aserbaidschan und Georgien in die Hände gespielt. Riskiert hat sie jedoch - erfolgreich - wesentlich mehr: die Regierung in Jerewan hat sich nicht nach Westen, sondern gen Moskau orientiert. In direkter NATO-Nachbarschaft hat sich so ein russisches Regime herangezüchtet, welches dem Westen zunehmend aggresiver und im inneren autokratischer gegenübersteht. Als regionale Führungsmacht mit dem Anspruch des Ausgleichs zwischen den verfeindeten Kaukasus-Republiken hätte die Türkei hier einen Ausgleich erreichen können und Jerewan´s Interesse an einer Westorientierung so stärken können.
Die Türkei würde mit einer Anerkennung des Genozids an den Armeniern auch ihren Anspruch als europäische Nation stärken. Das Europäische Parlament hat - neben anderen Voraussetzungen - die Klärung der türkischen Position zum Genozid als klare Voraussetzung für einen türkischen Beitritt gemacht. Hier steht der Anspruch, dass historische Konflikte durch eine europäische Nation zu klären sind und die Gegenwart die Verantwortung für die Vergangenheit übernimmt.

Verwunderlich an der U.S.-amerikanischen Politik ist, dass die Regierung unter Präsident Bush jun. sich quasi der türkischen Position anschließt und vor einer Stellungnahme weitere Untersuchungen verlangt. Die USA sind eine der wenigen Nationen dieser Welt, die die Macht haben, auf die Türkei einzuwirken. Zwar wurde der Botschafter nach Ankara zurückgerufen. Das dies jedoch nicht von langer Dauer ist und die Beziehungen beider Seiten nicht wirklich beeinflussen wird, liegt im zentralen türkischen Interesse. Das House hat hier Weitsicht bewiesen, die dem Präsidenten in dieser Frage fehlt.

Tuesday, October 09, 2007

Ein Fussballspiel erregt die Politik


Wahrscheinlich wäre das Fussballspiel Israels gegen Deutschland der U21-Nationalmannschaft ziemlich unauffällig abgelaufen, hätte nicht ein Spieler seine Teilnahme abgesagt. Der Spieler Ashkan Dejagah ist wohl eher etwas unbedarft in eine politische Falle getapst, aus der ihm einige jetzt einen Strick drehen wollen und die genau in die etwas aufgeheizte Stimmung des Nahost-Konfliktes zu passen scheint.

Dejagah ist in Teheran geboren, besitzt die iranische und die deutsche Staatsbürgerschaft und ist Mitglied der U21-Nationalmannschaft. Für das Spiel gegen Israel hat er sich von der Teilnahme befreien lassen, aus persönlichen Gründen. Womit Dieter Graumann recht hat, ist dass der Eindruck entstehen könnte, mit Juden spiele man nicht - aber auch nur könnte. Betrachtet man die Hintergründe, so liegen die Ursachen für die Absage Dejagah bei einem Feld, welches er nicht beeinflussen kann.
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist erklärtermaßen, um es vorsichtig auszudrücken, ein Gegner des Staates Israel (in dem nicht nur Menschen jüdischen Glaubens leben) und möchte dieses am liebsten von der Landkarte getilgt haben. Nun hat jenes Unikat diese Haltung erst dann angenommen, als er innenpolitische Probleme bekam mit der Umsetzung seines Wahlprogramms. Zu Recht stellen sich Politiker jeglicher Coleur vor Israel und betonen dessen Existenzrecht und die Unterstützung Ahmadinedschad ist selbst in der arabischen Welt nicht sonderlich gross, den spätestens seit dem Friedensplan des saudischen Königs ist der Weg frei zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den einstigen Kriegsfeinden. Und dass Mahmud Ahmadinedschads Unterstützung selbst im Iran schwindet, zeigen die Studentenproteste der vergangenen Tage.
Ein Ausfluss der Haltung des sonderlichen iranischen Präsidenten ist jedoch, dass er iranischen Staatsbürgern Wettkämpfe mit israelischen Sportlern schlicht verbietet und ihnen andernfalls Konsequenzen androht. Iranische Sicherheitsbehörden sind nun nicht wirklich bekannt dafür, sonderlich zimperlich vorzugehen und so kann man sich ausdenken, dass dies für die Betroffenen kein sonderliches Vergnügen wird.

Was nun kann Dejagah dafür? Nichts.
Aber er hat noch Familie in Teheran und sein Bruder spielt unter anderem dort auch Fussball. Dejagah's Familie wäre nicht die erste, die dafür bluten muss, kann man dem eigentlichen "Übeltäter" nicht habhaft werden. Deshalb mag es zwar richtig sein, dass Israel wie auch Deutschland alles für den Schutz von Dejagah während seines Aufenthaltes in TelAviv und später auch in Deutschland tun wird. Dies kann dem Natinalspieler jedoch die Angst um seine Familie im Iran nicht nehmen. Wird also jetzt gefordert, der DFB müsse Konsequenzen aus Dejagah's Verhalten ziehen, bleiben zwei Möglichkeiten: man nimmt hin, dass seine Familie anstatt seiner Opfer des Regimes wird oder man bietet der gesamten Familie politisches Asyl an. Letzteres wurde bezeichnender Weise bislang von keinem Politiker propagiert.
Das Dejagah die Haltung des iranischen Präsidenten teilt oder auch nur in die Nähe des Antisemitismus zu rücken ist, ist bislang nicht bekannt. Lediglich die Boulevardzeitung für anerkannt schlechten Journalismus hatte den Spieler in ein solches Licht zu rücken versucht, ohne ihn auch mit entsprechenden Äußerungen zitiert zu haben. Dejagah und der DFB hatten von privaten Gründen gesprochen. Und Nationaltrainer Eilts, Sportdirektor Sammer oder DFB-Präsident Zwanzinger zu unterstellen, sie würden antisemitische Gründe dulden, ist schlicht an den Haaren herbei gezogen. Man kann dem DFB und Dejagah lediglich unterstellen, eine schlechte PR betrieben zu haben.

Man merkt aber, dass man mit Deutschlands Verhältnis zu Israel immer noch hohen politische Wellen verursachen kann. Friedbert Pflüger, ehemals Hoffnungsträger der Berliner Union und jetzt Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus sieht scheinbar neue Möglichkeiten und äußert sich:
„Das ist unmöglich und völlig inakzeptabel. Sonst fängt jeder an, sich auszusuchen, gegen wen er nicht spielen will. Wir dürfen den Sport nicht politisieren.“
Was Pflüger jetzt dabei scheinbar nicht merkt ist, dass er genau zur Politisierung des Sports beiträgt. Und auch die Äußerungen der sonst hochgeschätzten, hier jedoch über das Ziel hinausgeschossenen Präsidentin des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, passen in dieses Schema:
"Wer wie der deutsch-iranische U21-Nationalspieler Ashkan Dejagah ein Länderspiel gegen Israel verweigert, handelt zutiefst unsportlich, denn gerade sportliche Wettkämpfe werden friedlich, respektvoll ausgetragen und überwinden politische Spannungen."
Beiden - und den anderen aufgeregten Rufern - wäre es besser angestanden, die Schuld für Dejagah's Verhalten bei dem eigentlich Schuldigen zu suchen, der auf den Namen "Mahmud Ahmadinedschad" hört. Dejagah ist der falsche Adressat, der sich um die Sicherheit seiner Familie Gedanken gemacht hat. Dass diese Befürchtungen berechtigt sind, zeigen nicht nur die Iran-Berichte von amnesty international und Human Rights Watch, sondern höchstamtlich auch der Menschenrechtsbericht des Auswärtigen Amtes.