Interessenkonflikte ?

Ein früherer Innenminister sagte einmal: "In Deutschland wird jedes Vierteljahr eine neue Sau durchs Dorf getrieben." Diesmal traf es den Abgeordneten Norbert Röttgen, der zum 1. Januar 2007 Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Industrie übernehmen wollte.

Ansich keine große Sache. Den Neid seiner "Kollegen" erregte jedoch, dass er sein Abgeordnetenmandat bis zum Ende der Legislaturperiode behalten wollte. Dies hat sich zwischenzeitlich erledigt. Und nun trifft es seinen Abgeordnetenkollegen und BDA-Hauptgeschäftsführer Göhner. Dazu gaben die drei Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages im Tagesspiegel einige interessante Interviewpassagen.

„Beides geht nicht. Die Tätigkeit als Lobbyist und als Abgeordneter führt zu einem unauflösbaren Interessenskonflikt“, sagte Susanne Kastner (SPD).
„Man kann Lobbyismus und unabhängiges Mandat nicht unter einen Hut bringen, wenn man sein Geld hauptsächlich als Lobbyist verdient“, betontte Göring-Eckardt (Grüne).
Petra Pau (PDS) sagte: „Bei zwei Vollzeitjobs betrügt man entweder seine Wähler oder seinen Arbeitgeber.“

Die drei Damen vergessen dabei, dass sie als Abgeordnete immer einem Interessenkonflikt unterliegen. Und mit ihren zahlreichen Parteiämtern und sonstigen Verpflichtungen auch mehrere Vollzeitjobs ausüben.