Monday, July 17, 2006

Europäische Einwanderung über Malta


Wem sagt schon Malta etwas, den kleinen Inselstaat vor der Küste Libyens und Tunesiens, der sich auf die Besiedlung durch die Malteser-Ritter bezieht und seit 2004 der Europäischen Union angehört. Diese kleine Insel ist quasi der Vorposten der Europäischen Union im Süden und eine der ersten Anlaufstellen afrikanischer Flüchtlinge.

Während sich in den letzten zwei Jahren jedoch alle Aufmerksamkeit auf die Südküste Spaniens und die Kanaren richtete, blieb Malta weitgehend links neben der politischen Agenda liegen. Dabei hat Malta lediglich rund 380.000 Einwohner, während mit 44 Millionen Einwohnern den Einwanderungsdruck wesentlich besser mit einer Verlagerung ins Hinterland bewältigen kann.
Aber hier zeigen sich letztlich zwei entscheidende Unzulänglichkeiten europäischer Politik: es fehlt an einem Gesamtkonzept für das "Einwanderungsland Europa" und nur der erhält Aufmerksamkeit, der eine entsprechende Größe und damit ein entsprechendes Gewicht in Brüssel besitzt.
Bereits in Deutschland wurde die Frage "Sind wir ein Einwanderungsland?" entgegen den Realitäten mit NEIN beantwortet. Und auch auf der europäischen Ebene herrscht an dieser Stelle Realitätsverweigerung. Anstatt glasklare Anforderungen für eine Einwanderung zu schaffen und nebenbei die Bedingungen für einen Verbleib in den Heimatländern der afrikanischen Flüchtlinge zu schaffen, wird weiterhin eine kontraproduktive Politik betrieben. Es geht gerade bei letzterem weniger um Geld, als vielmehr um die Frage wie Handelsbeziehungen gestaltet werden. Mehr Marktöffnung würde vielleicht in Europa an einigen Stellen Arbeitsplätze gefährden, aufgrund der Gesamtwirkungen an anderer Stelle wieder neue schaffen.

Insofern ist dem Ruf des maltesischen Außenministers in der FAZ nachzugeben. Aber weniger durch Protektionismus, sondern ein integriertes Gesamtkonzept.

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