Wahlkalender 52/2007

Mit einer neuen Rubrik starten wir in das neue Jahr. Der Wahlkalender gibt einen Ausblick auf die Wahlen der kommenden Woche und einen Rückblick auf die Wahlen der vergangenen Woche. Die kurzen Einschätzungen speisen sich weitgehend aus fremden - kenntlich gemachten - Quellen. Unbenommen werden wichtige Ereignisse jedoch kommentiert.

Ausblick

• 24.12.2007: Pitcairn Island - Parliamentary Elections
• 27.12.2007: Kenya - Presidential and Parliamentary Elections
  >> Kenia vor den Wahlen . Präsident Kibaki vor dem Aus?
  

Rückblick

• 16.12.2007: Kyrgystan - Parliamentary Elections
  Snap elections held this past Sunday for Kyrgyzstan’s 90 parliamentary seats awarded an astounding victory to President Kurmanbek BAKIYEV’s Ak Zhol party, according to early preliminary results. Of the 12 parties competing, only one other party, Ata Meken, garnered the 5% threshold of national votes. The new constitution introduced in October also requires parties to achieve 0.5% of the vote in each of Kyrgyzstan’s seven regions and two main cities; a requirement only attained by the President’s party in this election. Kyrgyzstan’s Supreme Court ruled Tuesday to strike down the regional requirements of the contentious election law. This decision will allow a better possibility for Ata Meken to secure seats in the legislature based on their national support in the election. Election officials have yet to certify vote results but preliminary results tally Ata Meken support at 9% nationwide. The Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE) and Kyrgz opposition parties, have criticized the elections for major violations of international electoral standards. (Quelle: ElectList, 19.12.2007)
  BISCHKEK: Im künftigen Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik Kirgistan werden nur Abgeordnete sitzen, die Präsident Kurmanbek Bakijew nahestehen. Nach Angaben der nationalen Wahlkommision entfielen bei der Wahl am Sonntag 71 der 90 Mandate auf die Partei Ak-Schol von Bakijew. Elf Sitze errangen die Sozialdemokraten, acht die Kommunistische Partei. Die größte Oppositionspartei Ata-Meken habe nicht in allen Regionen die erforderliche Anzahl von mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erreicht, hieß es weiter. Landesweit hatte Ata-Meken neun Prozent bekommen. Anhänger der Opposition in Kirgistan drohten mit einem Hungerstreik. (Quelle: DW Newsletter, 20.12.2007)
• 19.12.2007: South Korea - Presidential Elections
  SEOUL: Südkoreas neugewählter Präsident Lee Myunk Bak will in der Frage der Menschenrechte Druck auf das kommunistische Nordkorea ausüben. Kritik an Nordkorea grundsätzlich zu vermeiden, sei nicht angemessen, sagte der konservative Politiker in Seoul. Die Frage der Menschenrechte könne nicht ausgeklammert werden. - Lee hatte die Präsidentschaftswahl am Mittwoch mit 48,7 Prozent der Stimmen klar für sich entschieden. (Quelle: DW Newsletter, 20.12.2007)
  >> auch: Wirtschaft oder Moral? Der Sieg Lee Myung-Baks und die Folgen
  
• 20.12.2007: South Africa - ANC-President
  JOHANNESBURG: Der neue Chef der südafrikanischen Regierungspartei ANC, Jacob Zuma, hat innenpolitischen Gegnern und internationalen Investoren eine versöhnliche und verlässliche Politik versprochen. Er wolle den Kampf gegen Armut, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Aids verstärken und sei sich bewusst, dass er dafür mit der Wirtschaft zusammenarbeiten müsse, sagte der umstrittene Politiker in seiner ersten programmatischen Rede zum Ende des ANC-Parteitages in Polokwane im Norden Südafrikas. Der 65-Jährige versicherte, unter seiner Führung werde es keinen grundlegenden Kurswechsel in der Politik des Afrikanischen Nationalkongresses geben. Kurz zuvor hatte die Justiz des Landes von neuen Korruptionsbeweisen gegen Zuma gesprochen und eine Anklage in Aussicht gestellt. Der neue ANC-Chef will im Falle einer Verurteilung von seinem Amt zurücktreten. (Quelle: DW Newsletter, 20.12.2007)
  >> auch: Jakob Zuma gewählt . Polarisierung im ANC
  >> weiterlesen
  
• 23.12.2007: Thailand - Parliamentary Elections
  Aus der Parlamentswahl in Thailand sind die Anhänger des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin als Sieger hervorgegangen. Wie die Wahlkommission in Bangkok mitteilte, verfehlte die "Partei der Volksmacht" aber die absolute Mehrheit. Den zweiten Platz belegte die Demokratische Partei. Ihr wird am ehesten zugetraut, zusammen mit kleineren Parteien eine Regierung zu bilden. - Der scheidende Ministerpräsident Chulanont, der nach dem Militärputsch im September 2006 eingesetzt wurde, erklärte, er hoffe auf einen friedlichen Übergang zur Demokratie. Sowohl gegen Thaksin als auch gegen den jetzigen Vorsitzenden der Partei der Volksmacht wird wegen Korruption ermittelt. (Quelle: dlf.de, 23.12.2007)
  >> auch: Thailand vor den Wahlen . Auf dem Weg zur Demokratie
  PPP surges into the led (Bangkok Post)
  >> Video-Bericht auf heute.de und cnn.com
  
• 23.12.2007: Uzbekistan - Presidential Elections
  Der usbekische Präsident Islam Karimow hat sich am Sonntag (23.12.2007) zu einer dritten Amtszeit wählen lassen. Obwohl zu der Präsidentenwahl drei weitere Kandidaten zugelassen waren, gab es für die meisten Beobachter keinen Zweifel über den Sieger. Karimow sagte im Staatsfernsehen nach der Wahl: "Ich glaube, die Leute wussten selbst, wofür sie zu stimmen hatten." Es sei um die Zukunft, den inneren Frieden, Entwicklung und Wohlstand gegangen, fügte der ehemalige kommunistische Parteichef zu sowjetischen Zeiten hinzu. >> weiter lesen
  >> Audio-Bericht von Stephan Laack, ARD-Büro Moskau