Thursday, December 27, 2007

Angie Bashing


Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck scheint ein verzweifelter Mann zu sein. Weder das neue Grundsatzprogramm noch die neue Führungsmannschaft mit den SPD-Quereinsteigern Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück und der Berufslinken Andrea Nahles scheinen die Partei aus ihrem 30-Prozent-Tief herausführen zu können. Nun soll helfen, was Deutschland bislang noch nicht gesehen hat: negative campaigning. In den USA ist diese Form des Wahlkampfes gerade zu beobachten, in deutschen Wahlauseinandersetzungen hatte man dies bislang - wohl auch aufgrund der damit verbundenen persönlichen Angriffe teilweise unter der Gürtellinie - immer vermieden. Die "Anti-Angie-AG" der SPD ist nun beauftragt, im Privatleben der Kanzlerin zu stöbern und schmutzige Wäsche schmutzig zu waschen.

Es zeigt jedoch vor allem, dass der SPD und ihrem Vorsitzenden die Themen ausgegangen sind. Die internationale Politik - eigentlich das Feld des Aussenministers - hat die Kanzlerin geschickt selbst übernommen. Die innere Sicherheit ist schon lange ein Thema der Union, während der Gegenpart der Bürgerrechte spätestens mit Otto Schily bei der SPD ihre Glaubwürdigkeit verloren hat. Und auch sonst fällt auf, dass die SPD keine inhaltlichen Themen mehr vorzuweisen hat.
Gehen einem die Themen aus, geht man ins persönliche. Dabei sagte der SPD-Vize Klaas Hübner höchstselbst, amerikanische Wahlkampfformate seien auf Deutschland nicht übertragbar. Denn während in den USA es keine Koalitionen gibt, müssen deutsche Parteien auch nach einer Wahl zusammenarbeiten - auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Ein negative campaining hätte hier gravierende Folgen: persönliche Angriffe auf eine Person machen es im Anschluss schwierig, mit dieser auch vertrauensvoll zusammen zu arbeiten.
Die SPD-Führung sollte daher ihre Pläne schnell wieder in der Schublade verschwinden lassen. Aus dem Tal der Tränen kommt sie inhaltlich vielleicht wieder heraus. So verliert Deutschland vielleicht eine Kanzlerin, die SPD gewinnt jedoch keinen Bundeskanzler.

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