Chavez und das Ende der Diktatur

Hugo Chavez hätte sich sicher den Montag anders vorgestellt: Referendum gewonnen, macht ausgebaut, Präsident auf Lebenszeit gewonnen. Es kommt aber häufig anders, als man denkt und dies sagte sich auch die venezolanischen Wähler und meinten, sie wollten keinen dauerhaften Chavez, der ihnen den Fernsehabend durch stundenlange Reden vermiest.

Die Demokratie scheint in südamerikanischen Öl-Staat Venezuela also nicht nicht ganz ad acta gelegt zu sein und damit auch die Einführung des bolivarischen Sozialismus zumindest verschoben. Dabei scheinen selbst eingefleischte Chavistas nicht sonderlich begeistert gewesen zu sein, dem Möchtegern-Diktator noch mehr Vollmachten geben zu wollen. Chavez scheint den Bogen ein wenig überspannt zu haben: die Entlassung unbeliebter Staatsbediensteter und eine Aussenpolitik, die mehr verprellt und langfristig den Wohlstand des Landes gefährden könnte. Die letzte Entgleisung gegenüber dem spanischen König dürfte nicht nur die Beziehungen zum Königreich abflauen lassen - übrigens parteiübergreifend im fernen Madrid -, sondern auch die Europäer nicht wieder gewogener für den Fidel Castro des Festlandes machen. Die USA, deren Präsident er einmal vor der UN als den Teufel bezeichnet hat, steht sowieso auf seinem und Venezuela auf ihrem Index der weniger freundlichen Beziehungen.
Und auch die Wohlverhaltensgeschenke, wie an Boliviens Präsident Evo Morales, mögen zwar den Interessen einer Abhängigkeitspolitik Chavez dienlich sein. Eine gezielte Politik oder gar Entwicklungspolitik ist dahinter jedoch nicht erkennbar. Hier fehlt es an der Nachhaltigkeit und an einem anderen Zweck als der Gegnerschaft zu den USA. Das Ziel einer südamerikanischen Entwicklungsgemeinschaft jedenfalls verfolgt Chavez bislang erkennbar nicht.

Das venezolanische Wahlvolk hat also im wohlverstandenen Eigeninteresse entschieden. Chavez hat zwar im Vorfeld bereits angekündigt, dass Votum in irgendeiner Art und Weise umgehen zu wollen. Das Volk und die Opposition gehen jedoch gestärkt aus dem Urnengang und werden einen solchen Versuch zu verhindern wissen. Die Einigkeit der Opposition - in Venezuela wie vielerorts immer wieder eines der Kernprobleme funktionierender Diktaturen - ist jedoch unabdingbar.