Die EU und Afrika reden wieder miteinander

Als 2000 in Kairo der erste Gipfel zwischen der EU und der AU stattfand, wurde dies als hoffnungsvoller Auftakt gesehen. In Anlehnung an ASEM soll auch mit Afrika der Dialog institutionalisiert werden: Europa ist nicht nur der grösste Geldgeber in Afrika, sondern für Afrika auch der grösste Handelspartner.

Nach sieben Jahren treffen sich in Lissabon nun erstmals wieder die Staats- und Regierungschefs beider Kontinente zu einem gemeinsamen Meeting. In sieben Jahren ist viel passiert und dass man sich nicht traf wurde fordergründig mit dem simbabwischen "Diktator" Robert Mugabe begründet. Das man sich gleichzeitig mit zahlreichen anderen fragwürdigen Gestalten - sei es Togos Eyadema oder dem guineer Conté - an einen Tisch setzte, schien dabei nur mässig interessant und deshalb auch wenig glaubwürdig.
Europa besitzt bislang keine Strategie über den Umgang mit Afrika. So wird überall beklagt, dass China in Afrika aktiv sei und unkonditioniert Gelder für Öl vergebe. Nicht erwähnt wird jedoch, dass eben wegen der fehlenden Afrika-Strategie Europa gar nicht weis, wie es reagieren soll. Selbst die noch unter Außenminister Fischer 2002 vorgestellten Strategiepapiere sind nur eine Auflistung von Wunschvorstellungen, ohne Interessen und Instrumente zu definieren. Auch das 2005 vorgestellte EU-Papier enthält Aussagen dieser Art nicht. Zu sehr ist man darauf beschränkt, Afrika als Empfänger von Entwicklungshilfe darzustellen als als strategischen Partner.
China wie die USA sind da deutlich weiter. China sucht den Kontakt nicht nur, um seinen Öl- und Energiebedarf zu decken. Afrika ist für die Pekinger Regierung auch politikstrategisch in das Blickfeld gerückt: Mit 52 Staaten im Rücken kann in UN und anderswo viel erreicht werden. China macht dies deutlich und auch die afrikanischen Staats- und Regierungschefs können sich aussuchen, ob sie dies wollen oder nicht.
Auch die USA machten in den vergangenen Jahren deutlich, dass Afrika nicht mehr nur der arme Kontinent, der Hilfe braucht, für sie ist. Zwar haben die Ränkespiele des Kalten Krieges - zum Wohle des Kontinents - ein Ende gefunden. Dennoch sieht die USA Afrika auch als Verbündeten. Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus erfordert ein Ende der Gebiete ohne Regierungsgewalt und um hier die Staaten des Schwarzen Kontinents besser unterstützen zu können, wurden die strategischen Ressourcen zusammengefasst. Auch wenn AfriCommand in Afrika niemand einen Stützpunkt geben will, so zeigt dies doch die neue strategische Ausrichtung U.S.-amerikanischer Afrikapolitik.

Europa hat dies noch nicht erkannt. Da nützt es auch nichts, wenn die Entwicklungshilfeministerin ständig in Afrika unterwegs sind. Sie und ihre europäischen Kollegen haben ihre Hausaufgaben bislang nicht gemacht.
Die Person Robert Mugabe war ein vorgeschobener Grund, in sieben Jahren kein Treffen durchzuführen. Europa hat drastisch reagiert und klar gemacht, dass es mit Mugabes Politik nichts zu tun haben will. Wegen einer Person jedoch einen ganzen Kontinent vom Dialog auszuschließen, entspricht nicht einer gezielten Politik.
Daher muss sich die EU nun klar positionieren: Was will sie, wie will sie dies erreichen. Die EU-AU-Gipfel müssen zur ständigen Erinnerung an dieses zwingende Erfordernis wie ursprünglich geplant jährlich stattfinden.