Tuesday, August 26, 2008

Linke: Versprochen gebrochen


Die hessische Linke - ein Sammelbecken aus früheren DKP-Mitgliedern, zukunftsfraglichen Ex-SPDlern und anderen Marxisten - hat nun präsentiert, wann sie den Wunsch der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti nach ihrem eigenen Mindestlohn erfüllen will. Man merkt schnell, dass das Positionspapier und die plakative Forderung "Zukunft für Kinder" irgendwie nicht zusammenpassen. Einige Forderungen würde so auch Ministerpräsident Roland Koch unterschreiben wie Investitionen im Bildungsbereich. Die meisten sind jedoch linke Träume, die eher an die Rückkehr zum Staatssozialismus der DDR erinnern als an eine Politik unter dem Motto "Kinder brauchen Zukunft".

So kann also doch die Forderung im SPD-Grundsatzprogramm, den "demokratischen Sozialismus" einzuführen, Raum greifen. Yspilanti macht deutlich, dass es sich hier nicht um eine hohle Phrase oder ein Vergessen im SPD-Redaktionsraum handelte, sondern zur real existierenden Politik werden soll.
Der Name "Partei des demokratischen Sozialmus" ist zwischenzeitlich wieder frei geworden. Ob irgendwann jedoch die SPD auch erkennt, dass es sich sich so um einen Widerspruch in sich handelt.

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