Große Koalition auch in Österreich?

Zugegeben: Die Österreicher haben mehr Erfahrung mit Großen Koalitionen als die Deutschen. Übertroffen (im deutschsprachigen Raum) werden beide nur noch von den Schweizern. Aber die Große Koalition am Wiener Ballhausplatz hat dann doch einige andere Vorzeichen: eine bürgerliche Rechtsregierung wird wohl von einem sozialdemokratischen geführten Kabinett abgelöst. Andere Vorzeichen als in Deutschland und Bundeskanzler Schüssel klebt auch nicht wie ein trotziges Kind an seinem Stuhl.

Aber man mag trotzdem fasst schon fragen: muss Österreich uns wirklich alles nachmachen? Aber die Nationalratswahlen in Österreich standen dann doch unter anderen Vorzeichen. Die rechtslastige FPÖ hatte sich gespalten und lieferte sich mit Haiders neuer Partei BZÖ einen Kampf um die schärfste Ausländerpolitik. Das hatte dann Deutschland bisland nicht gesehen, zwei Parteien rechts von der CSU - wendet man mal den Vergleich mit dem hiesigen System an. Das LIF hatte sich zwischenzeitlich in die SPÖ integriert mit nachvollziehbaren Gründen: Schwächung der Rechten und keine Vergeudung von Stimmen, da die Liberalen Österreichs nach dem Abtritt ihrer Frontfrau Heide Schmid keine Wahlen mehr gewonnen hatten.

Was nun gekommen ist, ist die Abwahl einer Regierung, die Europa schon einmal durch Ausgrenzung versuchte abzusetzen ... ein einmaliger und hoffentlich nicht widerkehrender Vorgang in der europäischen Gemeinschaftspolitik. Aber es waren auch nicht die österreichischen Politiker, die die Rechten aus FPÖ und BZÖ kleingekriegt haben, sondern - man beobachte es auch in deutschen Landtagen - die Parteien selber. Zerstritten atomisieren sie sich über kurz oder lang alle selber und selbst in Haiders Stammlanden Kärnten erreichten sie nicht einmal mehr das Grundmandat. Offenbar hatte der Wähler Haiders Spiel satt: mal so und mal so die jeweilige Partei als seinen Privatbesitz zu betrachten. Satt hatte er jedoch nicht bedenkliche Forderungen eine vereinfachten Problemdarstellung, denn obwohl es für eine Regierungsbeteiligung wohl eher nicht mehr reicht, fielen rund 15 Prozent auf die rechten Bauernfänger herein. Hier kann man nur hoffen, dass die Traditionspartei FPÖ sich wieder erholt und Politik für den Bürger und nicht den Stammtisch macht.

Eine Übereinstimmung fällt dabei aber noch auf: auch in Österreich schaffen es die Bürgerlichen nicht mehr, die Stimmenmehrheit zu erringen. Was in Deutschland bereits 2005 feststellbar ist. zeigt sich auch in Österreich.