Der Untergang des Abu Mazen

In letzter Zeit ist es ziemlich ruhig geworden um Abu Mazen, Kampfname des Palästina-Präsidenten Mahmut Abas. Dies dürfte nicht nur damit zusammen hängen, dass es momentan ziemlich laut ist im Nahen Osten. Sondern vor allem seiner immer schwächer werdenden Stellung innerhalb der palästinensichen Staatsorganisation. Als er im Januar 2005 gewählt wurde, konnte sich kaum jemand vorstellen, dass er aus dem Schatten seines Vorgängers und palästinensischen Übervaters Arafat heraustreten könnte. Und in seiner Antrittsrede machte er dies auch selber deutlich:

„Ich schenke diesen Sieg der Seele von Jassir Arafat und ich schenke ihn unserem Volk, unseren Märtyrern und den 11.000 Gefangenen in Israel“

Obwohl Abu Mazen international mit hohen Vorschusslorbeeren bedacht wurde, ist es ihm bereits im ersten Jahr seiner Präsidentschaft nie gelungen, wirklich eine stabile Regierung mit durchsetzungsfähigem Programm zu etablieren. Sein Ziel, einen Endfrieden mit Israel und die Anerkennung Palästinas als eigenen Staat, ist zwar ambitionär gewesen. Die Zweite Intifada verhinderte jedoch, dass dies auch wirklich umgesetzt wurde. Ariel Scharon führte ihn eher vor und die radikalislamistische Hamas konnte im Januar 2006 bei den verschobenen Parlamentswahlen in Palästina die Stimmung gegen Abbas gegen sich auszunutzen.
Neben der fehlenden Akkzeptanz bei den Israelis trug jedoch auch die mangelnde Korruptionsfreiheit der Autonomiebehörde zu seinem Ansehensverlust innerhalb Palästinas bei. Liess man dies Arafat noch durchgehen, so wurde seinem Nachfolger dies angekreidet. Er hatte nicht Arafats Nimbus und damit auch nicht mehr die Kraft darüber hinweg zu schauen.

Im Januar 2006 erhielt Abbas die Quittung in Form einer herben Wahlniederlage und des Aufstiegs der Hamas zur Mehrheitsfraktion im Autonomierat. Was folgte war eine lange und zähflüssige Regierungsbildung. Abbas hatte zwar die Ablehnung des hamaschen Wahlsiegs international auf seiner Seite. Seiner eigenen Bevölkerung konnte aber auch er nicht erklären, warum sie einerseits wählen sollte, bei Nichtgefallen des Ergebnisses dieses aber dann nicht anerkannt würde.
In allen künftigen Konflikten schwieg Abbas und auch seine Elan für den Palästinenser-Staat war nahezu erloschen. Zu sehr war der alte PLO-Kämpfer damit beschäftigt, sich dem internen Kampf der Hamas zu widmen, die schon einmal in blutige Auseinandersetzungen zwischen PLO und Hamas endeten. Und obwohl schliesslich im Februar 2007 auf Vermittlung der Saudis eine Konfliktlösung nahe schien, traf er sich trotz Ablehnung der palästinensischen durch die israelischen Regierung mit deren Premier Olmert. Die Hamas wie die Bevölkerung Palästinas konnten dies nur als Afront verstehen. Abbas hatte schon damals nahezu alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann.

Die Hamas nutzte die Schwäche, rief den Bürgerkrieg aus, besetzte den Gaza und entzog damit der PLO / Fatah hier sämtliche Kompetenzen. Abbas behielt die internationale Unterstützung, die Unterstützung im eigenen Land hatte er verloren. Abbas wurde als Handlanger Israels und der westlichen Staatengemeinschaft angesehen. Als nun Israel den Krieg gegen Gaza aufnahm, trat Abbas nur einmal in die Öffentlichkeit - mit einem Unterstützungsappel für Israel. Zu weit waren die Feindseeligkeiten mit Haniya und der Hamas gegangen, dass er jegliches politische Fingerspitzengefühl vermissen liess. Es wäre eigentlich seine Aufgabe gewesen, mässigend auf Israel einzuwirken. Hierfür fehlt ihm jedoch die Kraft, denn seine eigene Behörde ist hoch korrupt und in Israel hat er keine wirklichen Freunde.

Abbas Amtszeit ist nicht nur formal abgelaufen. Da mag sich Steinmeier, Ban Ki Moon und auch die künftge Aussenministerin der USA, Hillary Clinton, noch häufiger mit ihm treffen und ihn verbal unterstützen. Als "internationaler Palästina-Präsident", der die Korruption im eigenen Bereich nicht bekämpft und auch die Lebensverhältnisse nicht wirklich zum positiven gewandelt hat, hat er keine Chance auf eine neue Mehrheit.
Das am Scheitern von Abu Mazen auch die westliche Staatengemeinschaft schuld ist, ist damit auch festzustellen. Zu stark hat sie Abbas auf den Schild gehoben und dabei seine Versäumnisse unter den Tisch gekehrt. Zu stark war sie damit beschäftigt, die ungeliebte Hamas zu isolieren, anstatt sie mit ihrem eigenen politischen Handeln zu konfrontieren und damit zu entzaubern. Auch die Mauer an der palästinensisch-israelischen Grenze hat zur Schwächung der PLO Abbas und zur Radikalisierung der Massen beigetragen.
Palästina ist in den letzten Jahren so wieder zurück gefallen. Dem gewaltfreien Zusammenleben ist die Region damit weiter entfernt, als noch beim Tod Arafats vermutet.