Wahlkalender 11/2008

Ausblick

• 4.3.2008: Lebanon| Presidential Election
  
• 11.3.2008: USA | Primary in Mississippi
• 14.3.2008: Iran | Parliamentary Election
  

Rückblick

• 4.3.2008: USA | Primaries in Ohio, Rhode Island, Texas and Vermont
  Comeback für Hillary Clinton: Sie hat die Zitterpartie um die beiden wichtigen Vorwahlstaaten Texas und Ohio für sich entschieden. Ein Rückschlag für Kontrahent Barack Obama - das Duell der beiden Demokraten geht weiter, aufgeben will keiner. weiterlesen
  
• 8.3.2008: Malaysia | Parliamentary Election
  Die Koalitionsregierung in Malaysia hat bei den Parlamentswahlen eine schwere Schlappe erlitten. Sie holte zwar die Mehrheit der Sitze, verpasste aber die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Nach Angaben der Wahlkommission gewann die Koalition 137 von 222 Sitzen.
  Die Koalition aus 14 Parteien regiert das Land seit der Unabhängigkeit von Großbritannien vor gut 50 Jahren. Das einzige Mal, dass sie nicht mindestens zwei Drittel der Mandate hielt, war 1969: Damals sicherte sie sich 66 Prozent der Sitze. Bei der Wahl vor vier Jahren hatte sie 91 Prozent der Sitze gewonnen.
  Wahlforscher machten die hohe Inflation sowie die Unzufriedenheit der chinesischen und indischen Minderheit für die Verluste verantwortlich. Am Rande der Wahl kam es am Samstag zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Anhängern der Opposition. Die Polizei setzte nach Angaben von Augenzeugen Tränengas ein. Die Oppositionsanhänger sollen zuvor Busse mit Anhängern der Regierungspartei mit Steinen beworfen haben.
  -> Audio: "Politischer Tsunami"
  
• 8.3.2008: Malta | Parliamentary Election
  Aus den Parlamentswahlen vom Samstag in der Inselrepublik Malta ist, wie die langwierigen Auszählungen erst am Montag ergaben, die christlich-demokratische Regierungspartei unter Ministerpräsident Lawrence Gonzi als Siegerin hervorgegangen. Nach dem amtlichen Endergebnis erhielt die Nationalistische Partei (NP), die seit zehn Jahren Malta regiert, 49,3 Prozent der Stimmen, die oppositionelle Labour Party (MLP) unter Alfred Sant 48,9 Prozent. Keine der beiden Parteien habe damit, so der Führer der kleinen Partei "Demokratische Alternative", Vassallo, von den Wählern den Auftrag zum alleinigen Regieren erhalten.
  Es galt am Montag aber als wahrscheinlich, dass Staatspräsident Fenech Adami, auch er aus den Reihen der Christlichen Demokraten und von 1998 bis 2004 Ministerpräsident, Gonzi mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Nach der Verfassung muss jener Parteiführer im Parlament mit der Regierungsbildung betraut werden, der die beste Garantie für eine Mehrheit bietet. Für Gonzi war es auch die Bestätigung als NP-Chef; bei den vorigen Parlamentswahlen hatte noch Fenech Adami als Ministerpräsident und Parteiführer die Christlichen Demokraten zum Sieg geführt. Damals, im April 2003, einen Monat nach einem bestätigenden Referendum für den EU-Beitritt, hatte die NP 51,79 Prozent der Stimmen, die Labour Party nur 47,51 Prozent erhalten; die dritte Partei, die Demokratische Alternative, erhielt 0,68 Prozent der Stimmen, jedoch keinen Sitz im Parlament.
  Oppositionsführer Sant erkannte den Sieg der NP an und trat vom Amt des Parteichefs zurück. Der bisherige Ministerpräsident Gonzi rief alle Malteser auf, "die Differenzen und Spaltungen des Wahlkampfs beiseitezuschieben und zusammen für das gemeinsame Wohl zu arbeiten". Den Parlamentswahlen auf Malta kam auch deshalb große Bedeutung zu, weil es die ersten nach dem Beitritt der Inselrepublik zur EU im Jahr 2004 waren. Anfang dieses Jahres war der Euro auf Malta eingeführt worden. Mit der Wiederwahl der Nationalistischen Partei Gonzis gilt die europafreundliche Politik seiner Christlichen Demokraten als vom Wähler bestätigt.
  (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.3.2008)
  
• 8.3.2008: USA | Primary in Wyoming (D)
  Der demokratische Senator Barack Obama hat die parteiinternen Abstimmungen über die Präsidentschaftskandidatur im US-Bundesstaat Wyoming gewonnen. Nach Auszählung von 96 Prozent der Stimmen führte Obama dem Nachrichtensender CNN zufolge mit 59 Prozent vor Senatorin Hillary Clinton mit 40 Prozent. Knapp 60.000 eingeschriebene Anhänger der Demokraten waren aufgerufen gewesen, sich bei sogenannten Caucuses (Parteiversammlungen) zwischen Obama und Clinton zu entscheiden.
  
• 9.3.2008: Spain | Parliamentary Election
  Jose Luis Rodriguez Zapatero's ruling Socialist Party has won Spain's general election. read again
• Wahlsplitter: Landtagswahlen im österreichischen Niederösterreich . Erwin Pröll hat die Niederösterreich-Wahlen gewonnen, nicht Wilhelm Molterer weiterlesen
  

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