Tuesday, April 08, 2008

Satz der Woche: Was richtig ist, ist die Mehrheit


Der Satz der Woche kommt diese Woche von der hessischen grünen hochschulpolitischen Sprecherin, Sarah Sorge. In der Debatte um die Abschaffung der durch die CDU-Regierung eingeführten Studiengebühren an Hessens Hochschulen machte die FDP den Vorschlag, dass die Hochschulen selbst über die Erhebung von Studiengebühren entscheiden können. Alternativ solle das (neue) Hamburger Modell nachgelagerter Studiengebühren zur Geltung gebracht werden.
Grüne, SPD und Linkspartei proben an dieser Stelle schon einmal die Koalition, die in der Realität gescheitert ist und bringen alte linke Träume der Umsonst-Bildung aufs Tablett.

Man will schon einmal die Koalitionsträume leben und deshalb wurde über den Vorschlag der FDP inhaltlich gar nicht debattiert. Die Logik ist dabei einleuchtend:

„Die FDP hat keine Mehrheit für ihre Position, wir schon.“

So stellt man sich sachorientierte Politik vor.

No comments: