Sunday, January 20, 2008

Liberalismus in Deutschland?


Jedes Jahr beginnt das politische Jahr am 6. Januar um 11 Uhr im Stuttgarter Staatstheater mit dem Dreikönigstreffen der FDP. Seit Guido Westerwelle 1994 zum Generalsekretär seiner Partei geworden ist, ist er der Hauptredner. In seiner 13. Dreikönigsrede und seiner dritten als Oppositionsführer galt es, den Liberalismus neu zu definieren und den Anspruch als „Freiheitsstatue der Republik“ zu untermauern.

Westerwelle musste sich 2007 zwar keiner unmittelbaren Machtfrage stellen. Jedoch hatte sein Vorgänger im Partei- und Fraktionsvorsitz, Wolfgang Gerhardt, unmittelbar vor Dreikönig sehr offen die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der FDP als politische Kraft gestellt. Westerwelles one man show schade der Partei mehr als dies der nach aussen geschlossen, aber gleichzeitig diskussionsarm auftretenden Partei nütze.

Gerhards Diskussionspapier stellt jedoch nicht nur die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der Partei und ihrer Aussenrepräsentation durch Westerwelle allein. Vielmehr muss die Frage diskutiert werden, ob die FDP noch die Partei des Liberalismus oder des Neo-Liberalismus ist. Beide Konzepte überschneiden sich zwar teilweise, sie haben jedoch auch sich gegenseitig ausschließende Positionen.

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Positionspapier von Wolfgang Gerhardt "Für Freiheit und Fairness"

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