Wednesday, September 20, 2006

Putsch im Paradies


Putsche sind selten geworden und waren zuletzt wie in Cote d´Ivoire oder dem kleinen südpazifischen Inselstaat Fidschi eher etwas für Staaten, die entweder im Chaos verschwanden oder aus dem Rampenlicht des Weltgeschehens sind.
Für den aufmerksamen Beobachter hat sich der Putsch in Thailand jedoch bereits seit längerem abgezeichnet. War Premienminister Thaksin und seine Thai rak Thai-Partei vor fünf Jahren noch bejubelt worden, galt er in jüngster Zeit selber als Korruptionsskandal. Der Verkauf seiner Firma, legal aber doch für die Thais moralisch nicht ganz sauber, hat dann das Faß zum überlaufen gebracht. Die ansonsten eher zerstrittene Opposition nutzte die Chance und jagte ihn quasi zum Teufel. Und das Stadtvolk half dabei mit, wobei es an dieser Stelle doch von Interesse ist, dass regelmäßig die Stadtbevölkerung den politischen Ton angibt. Den in der Landbevölkerung des Nordens war Thaksin durchaus beliebt.

Thailand versank nicht im Chaos, allerdings hatte es gelähmte Institutionen. Die (vorgezogene) Parlamentswahl vom Februar war vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden, nachdem die Opposition sie boykottierte. Thaksin eigentlich ein Regierungschef auf Übergang und Abruf, unbeliebt noch dazu.
Wäre der Putsch vor einem halben Jahr gekommen, hätte er zur Klärung beigetragen. Und obwohl König Bhumipol - eine unangreifbare Autorität in seinem Königreich - die Putschisten anerkannte, bleibt der Putsch zum jetzigen Zeitpunkt unerklärlich. Zwar konnten die Militärs, traditionell auf eine funktionierende staatliche Ordnung angewiesen, dem (Regierungs-) Chaos nach ihrer Einschätzung nicht länger zusetzen. Aber in einem Monat waren auch Neuwahlen angesetzt, der Putsch somit für die institutionelle Genesung eher hinderlich.
Die Ziele der Putschisten bleiben daher eher im Dunkeln. In zwei Wochen geben sie die Macht wieder ab und kehren in die Kasernen zurück. Die Verschiebung der Neuwahlen um ein Jahr dürfte somit die Erneuerung der Institutionen eher behindern. Ob die thailändische Demokratie, immerhin eine der wenigen im südostasiatischen Raum, die seit rund fünfzehn Jahren relativ reibungsfrei funktioniert, Schaden nimmt, bleibt daher abzuwarten.
Aber vielleicht nutzen die Parteien die Chance des Pausierens auch, um sich neu aufzustellen und so von sich heraus stabile (und etwas weniger populistische) Regierungen aufzustellen.

Übrigens: Obwohl Thaksin den Rückhalt der städtischen Bevölkerung verloren hat, kann niemand sagen, er wäre nicht erfolgreich gewesen. Immerhin hat er die Wirtschaft nach der großen Krise Ende der 1990er Jahre wieder angekurbelt und die Schulden zurückgeführt. Thailand ist damit nicht mehr das Entwicklungsland, sondern ein wirtschaftlich durchaus erfolgreiches Land geworden. Was fehlt sind jetzt noch korruptionsfreie Amtsstuben und ein funktionierendes Parteienwesen, welches nicht nur gegen etwas funktioniert, sondern sich auf für etwas einsetzen kann.

Putsch als Happening

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