Demokratisierung in Afrika

Den Europäern wäre eine fast epochale Entwicklung auf dem südlichen Kontinent fast entgangen. In Deutschland war es nur der Frankfurter Rundschau und Die Zeit eines Berichtes wert, was am 1. März 2006 in Südafrikas Kommunen passierte.
Der ANC, die bestimmende politische Kraft seit dem Ende der Apartheid in Südafrika, verliert an Überzeugungskraft. Die Galionsfigur Nelson Mandela und der zu den neuen afrikanischen Führern zählende Thabo Mbeki haben nicht ihre Strahlkraft verloren. Und dennoch geht der Rückhalt vor allem bei den Wählern zurück, die lange Zeit eine feste Größe waren in den Wählerberechnungen. Dem ANC war es nicht gelungen, die Townships wirklich fortzuentwickeln, obwohl es zahlreiche Ansätze gab. So wurden zwar Häuser gebaut und die meisten Bewohner der Townships sind an Kanalisation und Strom angeschlossen. Wirklich verbessert hat sich die Situation der Bewohner jedoch nicht. Die Arbeitslosigkeit grasiert weiterhin und die vom ANC versprochene Landreform steckt bis heute in den Kinderschuhen. Und der neue Service von Strom und Wasser ist für viele nicht bezahlbar.

Und ein weiteres Problem macht der neuen Machtelite zu schaffen: "Viele Gemeinderäte waren in den vergangenen Jahren offenbar mehr damit beschäftigt, sich immer größere Dienstwagen auszusuchen, als sich um den Neubau oder Erhalt von Schulen, Hospitälern oder Straßen zu kümmern." Hier wird eine Kluft eröffnet, die es eigentlich nicht geben dürfte und die deshalb die Bevölkerung um so mehr sich von ihrer einstigen natürlichen Vertretung abwenden lässt.

Aber was ist die Folge. Das die Democratic Alliance das Bürgermeisteramt in Cape Town mit Helen Zille stellt, dürfte noch zu verschmerzen sein. Die Province Western Cape war bis zur Vereinigung des ANC mit der New National Party - pikanterweise die Partei von Pieter Botha und F.W. deKlerk - fest in der Hand der Democratic Alliance. Viel schlimmer und langfristig bedrohlicher ist jedoch, dass dieser Wahlerfolg auf dem Wahlerfolg in den Townships beruht und diese Wählergruppe sich landesweit vom ANC nicht mehr wirklich vertreten fühlt.
Der ANC wird sich also doch wesentlich stärker an seine Versprechen erinnern müssen, will er verloren gegangenen Boden wieder gutmachen. Der erste Ansatz ist zwischenzeitlich wohl getan und in Südafrika soll es eine Landreform geben. Soll diese nicht Scheitertn, sollte man sich jedoch zunächst einmal das Ergebnis im benachbarten Namibia ansehen und hier eine bessere Lösung finden. Und auch Reformen in der Wirtschaft, die gerade Telephonie und Strom vergünstigen, wären ein Schritt zu einer Verbesserung der Lebensqualität. Denn die sozialen Probleme existieren trotz eines ordentlichen Wirtschaftswachstums und eines stabilen Rands.

Eines hat das Wahlergebnis jedoch auch. Nach dem vorhersehbaren Wahlerfolg des ANC bei den ersten drei Nach-Apartheid-Wahlen zeigt das Wahlergebnis vom 1. März 2006 den Weg in ein Stück politische Realität. Die DA wird nicht mehr nur von Weißen gewählt und der ANC verliert seine Zweidrittelmehrheit, die vor allem auf seinen Nimbus als Befreiungsbewegung zurückzuführen ist. Normalität in anderen Ländern, die Südafrika gut tuen wird und den ANC daran erinnert, das Wahlerfolge nicht gottgewollt sind und erkämpft werden müssen.