Angela´s erstes Jahr

Ein Jahr ist es nun her, dass Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt wurdeund ihr Amt würdevoll angetreten hat. Vorbei war es, dass (Alt-) Kanzler Schröder von einer Verlängerung seine Spielzeit geträumt hat und vorbei war auch der eher peinliche Auftritt in der "Berliner Runde" am Abend des 18. September 2006. Mit dem Amtsantritt Merkels kam es zu zwei Noven in der bundesrepublikanischen Geschichte, da erstmals eine Frau und erstmals auch eine Vertreterin des ostdeutschen Landesteils an der Spitze der Republik stand.
Merkel war damit einen langen Weg gegangen. Angefangen von Helmut Kohls Mädchen über die Position der Generalsekretärin der CDU, die den eine der schwersten Krisen der Partei hervorragend managte und vorbei an allen Seilschaften der Union den Parteivorsitz errang kämpfte sie sich mit Beharrlichkeit und Einsatz an die Spitze der deutschen Politik.


An was war in dem einem Jahr: außenpolitisch wurden die Beziehungen zu den USA wieder ins Lot gebracht und zu Russland ins rechte Licht gerückt. Scherben beseitigen hies hier die Devise. Und in Europa war der Weg zu stellen für die Finanzordnung, für die Erweiterung und es kam auch gleich ein hanebüschner Streit mit dem polnischen Nachbarn auf sie zu. Gut gemacht kann man nur sagen.
Merkel ist eine der Kanzlerinnen, die sich am schnellsten im internationalen Geschäft zurecht fand. Unmittelbar nach Beginn ihrer Amtszeit war sie es, die den kordischen Knoten der EU-Finanzierung sprengte und quasi die Herrenriege damit zeigte, was eine Harke ist. Und sie war es auch, die Bush jun. bestimmt sagte, dass eine Partnerschaft mit den USA gewünscht ist, aber eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Hier setzte sie sich von ihrem Vorgänger ab, der auf Krawall aus war und dessen Politik nur eine Linie kannte: den nächsten Wahlsieg.


Und innenpolitisch? Hier ist die Leistungsbilanz eher durchwachsen. Zwar wurde die Föderalismusreform verabschiedet. Eine wirkliche Staatsreform und gar eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen den Staatsebenen war damit nicht verbunden. Die Gesundheitsreform ist eher zerstritten, die Steuerreform von 1999 mit einer der größten Steuererhöhungen faktisch wieder rückgängig gemacht und die Alterssicherung wartet immer noch auf ihre Konsolidierung.
Sicher ist sie hier stärker auf ihren Koalitionspartner, auf die Ministerpräsidenten, auf ihre eigene Partei angewiesen. Merkel ließ es bisher jedoch vermissen, eine politische Stossrichtung zu geben, die strategische Linie zu formulieren und ihre Richtlinienkompetenz wahrzunehmen. Auch wenn es keine leichte Aufgabe ist, dafür ist sie gewählt und derzeit steht sie unangefochten an der Spitze der Republik. Diese Chance muss sie noch nutzen.


Pressedokumentation
Der Tagesspiegel: Nach dem Sündenfall . In den ersten zwölf Monaten als Kanzlerin hat Angela Merkel ihre Macht unangreifbar gemacht

Don Testosteron erklärt sein Leben

Jeder Kanzler schreibt seine eigene Geschichte. Nach dem Helmut Kohl in insgesamt drei voluminösen Werken seine Kanzlerschaft und seinen Weg dorthin beschrieben hatte, nachdem Hans-Dietrich Genscher es ebenso mit Bill und Hillary Clinton gehalten hat, war nun auch Don Testosteron Gerhard Schröder an der Reihe. Nur ein Jahr nach dem Ende seiner Kanzlerschaft, zwischen seinen zahlreichen neuen Jobs als Aufsichtsratsvorsitzender und Berater hat er seine Sicht der Dinge vorgelegt und ließ die Medien Medien sein. Wer hier ernsthaft einen objektive Betrachtung der Politik Gerhard Schröders erwartet hatte, der durfte enttäuscht sein und dies ist auch nicht verwunderlich.

Verwunderlich ist jedoch, wie sich Schröder selbst in Szene setzt, noch bevor sein Buch überhaupt erschienen ist. Das die Wahlentscheidung vom 21. Mai 2005 von ihm auch weiterhin als richtig eingeschätzt wird, war zu erwarten. Das er inhaltliche Fragen wie die Gesundheitsreform anders sieht, ist in der Meinungsfreiheit, die dem Bürger Gerhard Schröder zusteht, nicht weiter problematisch. Den eigentlichen Sprengstoff setzt Schröder an anderer Stelle:

Ich glaube, dass das, was die problematische Situation der CDU gegenwärtig beherrscht, keineswegs nur die Tatsache ist, dass der Koalitionsvertrag eher ein gemäßigt sozialdemokratisches Programm ist. Das ärgert Teile der CDU allemal. Aber was die am meisten ärgert, ist, dass sie auf die Aufschneiderei ihrer eigenen Leute hereingefallen sind, die Union mache perfektes Handwerk. Nun erleben sie das genaue Gegenteil. Es fehlt einfach Führung. Das schafft in den CDU-Kreisen ein unglaubliches Maß an Enttäuschung.

Nur ein Jahr nach der Übergabe der Schlüssel des Berliner Bundeskanzleramtes an Angela Merkel hat er damit in bislang beispielloser Art seine Nachfolgerin kritisiert. Vergessen dabei, dass er den Parteivorsitz abgegeben hat, weil er der Partei nicht mehr Herr wurde und wie kein anderer auf Franz Müntefering angewiesen war. Vorbei, dass die Neuwahlentscheidung genau deshalb erfolgt, weil ihm die Durchsetzungsstärke nicht zuletzt in seiner eigenen Partei fehlte und die Partei zerbröselte. Es ist dieses "vor den Latz" knallen, was Schröder mag und was er schätzt, um sich zurück auf der politischen Bühne zu melden.
Dabei übersieht Schröder, dass Merkel sich durchgebissen hat und - trotz der wenig zukunftsträchtigen Politik der Großen Koalition - Merkel Kanzlerin geworden ist und bleiben wird. Da spricht einer, der es bis heute nicht verwunden hat, von einer Frau geschlagen worden zu sein. Schröder ist Macho durch und durch und die Berliner Elefantenrunde am 18. September 2005 hat dies überdeutlich scheinen lassen. Er wollte Frau Merkel nicht, weil sie der CDU angehörte oder weil er gegen sie verloren hatte. Es hätte auch eine Frau aus der SPD sein können.
In Schröders engsten Machtzirkel war eine Frau nicht vertreten, die Ausnahmen waren seine Ehefrau Doris und seine Büroleiterin Krampitz. Beide konnten ihm jedoch nie gefährlich sein und haben ihn bedingungslos unterstützt. Daher war der Sommer 2005 für Schröder eine vollkommen neue Erfahrung, in der er für einen Politiker existentiell durch eine Frau herausgefordert wurde. Er sagt es schließlich auch:

SPIEGEL: Aber sie [Merkel] war im Wahlkampf die Gegnerin.

Schröder: War sie es wirklich? Ich hatte doch den wunderbaren Professor aus Heidelberg und den Vorteil, dass man ihn in der CDU sehr schnell fallengelassen hat.

In einfache Worte gekleidet: wäre Merkel eine ER gewesen, dann wäre sie ein Gegner für ihn. Eine Frau kann einen Schröder nicht herausfordern. Für Schröder ist Merkel damit eher zufällig ins Kanzleramt gestolpert, ein Betriebsunfall.
Und dies ist es auch, was die eigentliche Sensation ist. Kein (Alt-) Kanzler vor ihm hat auf seine alten Tage seine Nachfolger derart massiv angegriffen, kein Schmidt und kein Kohl. Und keiner hat auch seine innerparteilichen Gegner, über die letztliche alle Kanzler früher oder später gestolpert sind, so intensiv ins Visier genommen; die nebenbei alle Frauen waren.

Schröder hatte damit seinen letzten grossen Auftritt. Nur für kurze Zeit dominierte er noch einmal die Medien und damit ist es dann auch vorbei gewesen. Ob dies nun stillos war oder nicht bleibt dabei nebensächlich.

Merkel an der Spitze

Fast ein Jahr ist es jetzt her, das Angela Merkel die Wahl gewann und ihr Amtsvorgänger Schröder aus gekränkter Eitelkeit sich an seinem Stuhl mit Patex festkleben wollte. Und nun ist sie die mächtigste Frau. Condolezza Rice hat sie abgehängt, als Regierungschefin ist Merkel wohl doch bedeutender.

Gleich dahinter eine weitere Politikerin, die chinesische Vizepräsidentin Wu Yi. Und auch die anderen neuen Regierungschefinnen zeigen, dass sie Macht haben: die Liberianerin Ellen Johnson-Sirleaf auf Platz 51, die Chilenin Michelle Barchelet auf Platz 17 und die Südkoreanerin Han Myung Sook auf Platz 68.
Das nicht nur Politikerinnen Macht besitzen, zeigt Pepsi-Chefin Indra Nooyi und Moderatorin Oprah Winfrey.

Merkel ist übrigens die einzigste Deutsche auf der Liste.

Die Grünen für die Frauenbewegung

Spiegel ONLINE berichtet heute von einer Anzeigenkampagne der Grünen. Kernaussage: "Ohne die 25-jährige Frauenpolitik von uns Grünen wäre eine Bundeskanzlerin immer noch undenkbar."

Den passenden Kommentar liefern die Redakteure des Online-Magazins gleich mit:

"Wie Golda Meir, Indira Gandhi, Margaret Thatcher und Sirimavo Bandaranaike ohne die Hilfe der deutschen Grünen erfolgreiche Premierministerinnen werden konnten, wird nun allerdings ein ewiges Rätsel bleiben."

Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin

Nein, der Koalitionsvertrag ist nicht einer, den ich mir gewünscht hätte. Und auch der Koalitionspartner könnte vielleicht eher ein anderer sein.

Aber die Bundeskanzlerin, die ist eine, die man sich wünschen kann. Gegen alle Widerstände ... bei Parteifreund und Feind, wer hat dies schon vor ihr gekonnt.

Herzlichen Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin
und auf ein glückliches Händchen

Lebensziel Bundeskanzler

Der Andrang in den Buchläden wird in der kommenden Woche sicher nicht ganz so stark sein wie Anfang Oktober. Helmut Kohls "Erinnerungen" sind doch offenbar nicht ganz so spannend wie J.K. Rowlings "Harry Potter und der Halbblutprinz" - zumindest für eine breite Öffentlichkeit (nicht mehr).

Als vor eineinhalb Jahren der erste Teil seiner "Erinnerungen 1930-1982" herauskamen, war der Andrang da noch größer und auch die mediale Öffentlichkeit bereitete das Ereignis vor. Der Spannungsbogen war groß, denn auch Werner Weidenfeld schrieb in seiner Rezension: "Wenn ein Gigant der Zeitgeschichte zum Diktiergerät greift, dann ist ihm große Aufmerksamkeit gewiss. Man will wissen, wie es wirklich gewesen ist. Erst recht bei jemandem, der so markant in den Lauf der Geschichte eingegriffen hat wie Helmut Kohl." In diesem Teil schrieb Kohl noch zu der Frage, wie er die Macht als Bundeskanzler errungen hat, wie er sie verteidigt hat und wie mit den Großen der Union umgegangen ist. Liest man seine Biographie (Teil I), so fällt doch auf, dass er sowohl mit Ludwig Erhard wie auch mit Kurt-Georg Kiesinger ein Verhältnis hatte, bei dem er sich erlauben konnte, auch in der Stunde des Auszugs aus dem Bundeskanzleramt "bei ihnen zu sein" - moralisch und geistig. Kohl vergißt nicht, wer seine Förderer sind und Kohl hat sich bereits früh mit einer Machtaura umgeben, die von Taktik und Instinkt geprägt war. Sein Lebensziel war Bundeskanzler und dafür brauchte er nicht an den Toren jenes Amtes zu rütteln.

Und nun kommt der zweite Teil heraus: Erinnerungen 1982-1990. Es verblüft, dass Kohl genau dort endet, wo sein eigentlich historisches Lebenswerk erst anfängt - und sein Abstieg beginnt. Die Deutsche Einheit war das zentrale Projekt des Bundeskanzlers Kohls, sein Instinkt und sein Machtwille haben es entscheidend vorangebracht. Die Umsetzung - die Zusammenführung der beiden Teile in ein neues Deutschland - lässt Kohl (diesmal) ausgespart.
Es wird jedoch auch so spannend genug, den Kohl stand im Herbst 1989 eigentlich am Ende seiner Kanzlerschaft: das Programm von 1982 war abgearbeitet und seine innerparteilische Machtbasis war erodiert. Eine kleine verschwiegende Truppe um Kohls eigenen Generalsekretär Geißler herum suchte einen Nachfolger für den "Giganten der Zeitgeschichte". Kohl, der sich gegen alle Spötteleien der Presse über seinen Politikstil und seine Sprechweise ganz nach oben gekämpft hatte, sollte von seinen engsten Mitarbeitern gestürzt werden. Und hier wird es spannend werden: wie hat Kohl selbst diese Zeit empfunden und welche Gefühle hat er heute gegenüber seinen damaligen Widersachern. Einen kleinen Einblick hat er bereits in einem ARD-Porträt gegeben, nun schreibt er selber und es ist zu erwarten, dass Kohl Tacheles spricht.
Und es wird interessant, wie Kohl die Kontakte zu Michael Gorbatschow, zu Francois Mitterrand, zu Maggie Thatcher und zu Georg W. Bush sieht. Nur letzter hat von Anbeginn vorbehaltlos Kohls Kurs der Deutschen Einheit unterstützt. Gorbatschow mußte erst überzeugt werden und konnte auch dann nur damit für die Deutsche Einheit gewonnen werden, in dem Kohl half, seine Position innerhalb der Sowjet-Oligarchie abzustützen. Mitterrand wie Thatcher waren dann jedoch eher getriebene, die sich den Tatsachen fügte - und dennoch war das Verhältnis zwischen Kohl und Mitterrand in der Frage der europäischen Einigung immer der Motor dieses Prozesses.

Aber es kann auf den dritten Teil der Biographie gewartet werden - und alle sollten hoffen, dass auch dieser Kohl noch kommt. Denn dies ist die Zeit der europäischen Einigung, der neuen internationalen Ausrichtung des nunmehr souveränen Deutschland und des inneren Einigungsprozesses. Und es ist auch die Zeit, in der sich Angela Merkel zur Kanzlerin aufmachte, in der Kohl sich innerlich abschottete und in der seine Macht bröckelte. Es ist auch die Zeit, in der Kohl die Grundlage für einen der größten Parteispendenskandale der Republik legte und in der Kohls für Deutschland historische Abwahl vom 27. September 1998 liegt.

Don Testosteron

Gerhardt Schröder am 18. September zu einer Bundeskanzlerin Angela Merkel

"Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, in dem sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden? Also, ich meine, wir müssen die Kirche doch mal im Dorf lassen. (...)
Ich sage ihnen: Ich führe Gespräche. Und ich sage ihnen heute voraus: Die werden erfolgreich sein. Wenn Frau Merkel eine Koalition hinkriegt mit der FDP und den Grünen, dann kann ich dagegen nichts sagen. (...) Aber sie wird keine Koalition unter ihrer Führung mit meiner sozialdemokratischen Partei hinkriegen. Das ist eindeutig. Machen sie sich da gar nichts vor."


Und am 12. Oktober zu einer Großen Koalition unter Angela Merkel

"Ich will sie wirklich unterstützen, mit allen Kräften, die ich habe. Und das ist jetzt nicht als Drohung gemeint."