Tuesday, February 12, 2008
Die Wahlwoche in den USA
Vorduell bei den Democrats
Es ist fast schon ein wenig vertrakt: Vor 18 Jahren war es ein Clinton - Bill - der als neuer demokratischer Messias galt, als Re-Ingarnation DES demokratischen Präsidenten John F. Kennedy. Clinton war 46 Jahre alt und Kennedy 44 Jahre, als sie ihr Amt antraten. Die Clintons und die Kennedys waren befreundet und die Kennedys schon lange die royal family in den sonst so republikanischen USA. Den Clintons - wenn auch nur aus Bill, Hillary und Chelsy bestehend - wurde ein ebensolcher Mythos vorausgesagt und im demokratischen Establishment galten sie immer noch etwas. Auch, weil Bill immer noch die Massen in seinen Bann zog und Millionen an Spenden einwerben konnte.
Die Clintons waren es auch, die Obama in den Senat geholfen hatten. Und dann trat das Ziehkind gegen Hillary an, die seit Jahren auf diesen Moment gewartet hatte und es nach jahrelangen Anfeindungen der Republicans diesen zeigen wollte: Ihr könnt uns nicht klein kriegen! Anfangs war Obama ungefährlich und seine Kandidatur galt als Testlauf für spätere Jahre und als Anwartschaft auf die Vizepräsidentschaft.
In Iowa - am 3. Januar - jedoch drehte sich die Kompassnadel zugunsten des Youngsters. Obama gewann, gewann, gewann. Und Hillary konnte nur zusehen, wie ihr scheinbar die Fälle davon schwammen. Der Super Tuesday am Faschingsdienstag machte jedoch noch einmal fest, dass das Rennen nicht gelaufen ist. Während Obama die meisten Bundesstaaten für sich entscheiden konnte, gewann Hillary die meisten Delegierten.
Und auch von den Medien wird Obama hochgejubelt - zu Unrecht. Sie nutzen Obama, um Hillary zu beseitigen und alte Rechnungen zu begleichen. Die konservative Presse lobt ihn derzeit, aber sie wird sich gegen ihn wenden, wenn er der Kandidat der Democrats ist. Obama hat bislang vor allem dort Siege eingefahren, wo die Republicans stark sind und starkn bleiben: im bible belt, in stramm konservativen Bundesstaaten wie Montana und Iowa. Zum Sieg im November reicht dies jedoch nicht, da genau jene Bundesstaaten Obama dann keine Stimme mehr geben werden - genausowenig wie Hillary Clinton. Traditionell sind dies nicht die battle states, dass Ergebnis steht bereits fest, bevor überhaupt die Wahlurnen angeliefert wurden.
Dreamteam im Phantasieland der Demokraten
Nachdem nun mehr als die Hälfte der Bundesstaaten ihr Vorwahl-Votum abgegeben haben, ist die Situation der Democrats einigermaßen vertrackt: Clinton kann nicht aufgeben, da dies ihre letzte Chance auf die Präsidentschft ist und Obama kann dies ebenso wenig, da seine Anhänger tief enttäuscht wären. Dabei wäre ein Team aus beiden Anwärtern das Dreamteam mit historischem Ausmaß: eine Frau und ein Schwarzer als die Führungsfiguren der stärksten Macht der Welt. Nur Condolezza Rice könnte dies noch topen.
Dabei kann das Tandem nur eine Führungsfigur haben: Hillary Clinton. Sie hat gezeigt, dass sie Standvermögen hat und dass sie das Regierungsgeschäft aus dem eff eff beherrscht. Obamas Programm ist in vielen Punkten zu schwammig und noch zu unausgegoren und eine achtjährige Vizepräsidentschaft würde - sie Al Gore - kein automatisches Ticket in das Oval Office bedeuten. Aber so schlecht stehen die Chancen auch nicht.
Aber was hat Obama als Anziehungspunkt für die Massen: er ist telegen, wie Clinton. Aber er kommt (noch) nicht aus dem Washingtoner Establishment und so paradox dies klingt: U.S.-Amerikaner wollen von einer Leitfigur regiert werden, aber Bitte nicht aus D.C..
Es kann also sein, dass Obama die weiteren Vorwahlen gewinnt und die meisten Delegierten auf seine Seite zieht. Die Wahlen im November dürfte er mit Sicherheit verlieren.
Republicans: Mc is back
Für Überraschungen sorgten diesmal auch die Republicans: das republikanische Establishment mag ihn nicht und doch konnte er sich gegen dieses durchsetzen. Guiliani hat die falsche Strategie angewandt, Romney den falschen Glauben und noch einen moralisierenden Christen im White House wollten dann doch die wenigsten. Hier ist auch die Gefahr für Obama: McCain ist weiter links, als manche glauben mögen und grasst damit auch im demokratischen Wählerreservoir.
Aber McCain ist nun im Vorteil. Zwar hat Mike Huckabee noch nicht aufgegeben, aber McCain wird wohl im September zum neuen Führer der Republicans ausgerufen und in die Präsidentschaftswahl ziehen. Man kann auch schon einige Voraussagen treffen, welche Eigenschaften sein Vize-Kandidat mitbringen wird: stramm Christlich-Rechts. McCain muss so die Wähler einfangen, die ihn selber nie wählen würden.
Und McCain kann sich jetzt schon auf die Präsidentschaftswahlen vorbereiten: inhaltlich, emotional und physisch. Clinton und Obama steht möglicherweise bis Sommer ein Zweikampf ins Haus, der nicht nur viel Geld, sondern auch Kraft kostet. Am Ende könnte dies fehlen, wenn sich beide nicht einigen.
Wednesday, January 09, 2008
New Hampshire: Clintons Cameback
Barack Obama ist also zu schlagen, die Obamania zwar dominant, aber auch nicht absolut. Clinton hat gewonnen durch eine Mischung aus Charme und Wahlkampfhärte: Ob die Tränen in einer Cafeteria am Tag vo den Wahl gespielt waren, ist eigentlich egal. Sie haben eine andere Seite jener Hillary gezeigt, die sonst immer als taffe und kühle Wahlkämpferin bekannt war. Dabei ist jedoch selbst diese Frage eigentlich schon eine Unverschämtheit, suggeriert sie doch indirekt, dass eine Frau entweder weich oder hart und insbesondere bei Clinton die weiche Seite lediglich gespielt sei.
Das Rennen bei den Democrats hat sich damit endgültig auf die Frage Clinton oder Obama zugespitzt. John Edwards, 2004 Kandidat für die Vizepräsidentschaft unter John Kerry, ist weit abgeschlagen. Es wird aber darauf ankommen, wie sich die Delegierten Edwards und der anderen bis zur Democratic Convention im Sommer ausgeschiedenen Kandidaten stellen werden: Obama oder Clinton.
Obama selbst hat zwischenzeitlich ein ganz anderes Problem: Hillary Clinton hat provoziert, seit sie gemeinsam mit ihrem Ehemann Bill 1993 in das Weisse Haus eingezogen ist. Beide Teile dieses (auch) politischen Paares haben von Anbeginn den Hass der republikanischen Rechten auf sich gezogen, die wegen einer privaten Affäre Clinton mit einem Impeachment überzogen haben. Bis heute hält dieser Hass an und es muss bedenklich stimmen, wenn der konservativeste Essayist der New York Times - sonst ein eher liberales Blatt -, David Brooks, sich auf Obamas Seiten stellt. Sie reihen den Senator aus Illinois in eine Reihe mit Abraham Lincoln und Martin Luther King - den grossen Nationalhelden der USA - ein und haben doch das Ziel, die Clinton-Epoche zu beenden. Die Hasstiraden der vergangenen Jahre haben dies nicht erreicht und die Clintons sind immer noch die zentralen Figuren im demokratischen Club in Washington. In Obama sehen sie nun das Werkzeug, um Clinton endgültig vom Thron zu stossen und damit den Democrats ihre wichtigsten Führungspersonen zu berauben. Obama hat dabei den Charme, aus den eigenen Reihen zu kommen und mit einem Programm anzutreten, welches sich in seinen konkreten Teilen nur wenig von Clintons unterscheidet. Bislang hat Obama - bewusst oder unbewusst - dieses Spiel mitgespielt und auch gewonnen.
Die scheinbaren Freunde Obamas werden jedoch nur so lange für Obama stimmen, wie Hillary Clinton noch im Rennen ist. Wäre er der Sieger der gesamten republikanischen Maschinerie ausgeliefert. Die Freunde von heute wären dann nicht mehr vorhanden. Clinton ist dieses Dauerfeuer gewohnt und hat gelernt, damit umzugehen. Obama nicht.
Friday, January 04, 2008
Die Welt schaut auf Iowa ... und auch wieder weg
Was am gestrigen 3. Januar passierte, war in den letzten Wochen abzeichenbar: Barack Obama gewinnt bei den Democrats, Mike Huckabee bei den Republicans. Weniger war das so deutliche Abfallen von Rudy Giulliani, der mit vier Prozent auf einem der letzten (republikanischen) Plätze landete.
Bei der Beurteilung des Abstimmungsergebnisses muss jedoch die Frage gestellt werden, ob die Wahl für die USA überhaupt repräsentativ sind oder nicht nur ein kleines Indiz liefern für die weitere Auseinandersetzung.- Der Agrarstaat Iowa ist ein eher konservativ geprägter Bundesstaat. Der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani wusste dies und obwohl seine Strategie riskant ist setzte er nicht auf Iowa, sondern den Super Thursday am 5. Februar. In dritter Ehe verheiratet, Befürworter der Homosexuellen-Ehe und anderer für die Christlichen nur schwer akzeptablen Forderungen konnten nicht erwarten lassen, dass er in Iowa gewinnt. Mike Huckabee dagegen bediente genau dieses Klientel und hängte Mike Romney wohl vor allem dadurch ab, dass er Christ und kein Mormone ist.
Giuliani, landesweit immer noch der (knappe) Favorit, durfte daher zu Recht nicht mit einem besseren Abschneiden rechnen. - Bei den Democrats spielte die Religiösität keine ganz so grosse Rolle und deshalb ist das Wahlergebnis hier auch wesentlich interessanter. Clinton hatte nicht nur die landesweiten Umfragen angeführt, sondern auch die in Iowa. Nun stellt sich heraus, dass sie auch bei ihrer ureigensten Zielgruppe nicht so recht zieht. Sie verkörpert das Establishment, Obama den Wechsel. Und obwohl Clinton ihre Erfahrung immer herausstellte, ist auch Obama trotz seiner kurzen Senatszeit ein alter Hase im politischen Geschäft.
Dies muss nicht auf die Dauer und über all so ein. Clinton führt immer die landesweiten Umfragen haushoch an und ob sich die Wähler von Iowa so abschrecken lassen, ist nicht wirklich wahrscheinlich.
Clinton ist daher am Morgen nach den Caucus nicht ohne Grund nach New Hampshire zuversichtlich abgereist. Sie steht nicht mehr unter dem Druck, die Erste zu sein. Obama dagegen hat den Erfolgsdruck nun auf den Fersen und wird immer stärker beobachtet. Jeder Fehler, jede unvorsichtige Äußerung wirkt sich anders aus.

Und was ist das Fazit des 3. Januar?
Die ersten demokratischen Kandidaten haben das Handtuch geworden: Joseph Biden (Delaware) und Christopher Dodd (Connecticut). Dies war zu erwarten und beiden waren kaum Chancen eingeräumt worden.
Eine Vorentscheidung ist aber in Iowa noch nicht gefallen. Huckabee und Obama sind noch lange keine Präsidentschaftsanwärter. Umfragen in Iowa hatten den Wahlausgang voraussehbar werden lassen. Clinton ist immer noch die stärkste Kandidatin im demokratischen Feld und New Hampshire ist ein Neuenglandstaat und damit eigentlich klassischen Hillary Land. Iowa hat gewählt, Iowa fällt in den Tiefschlaf zurück und die Karawane zieht weiter.
Friday, August 31, 2007
Karl Roves Abgang aus dem Oval Office

Der Abgang eines Präsidentenberaters ist normalerweise kein Thema, welches die Welt sonderlich interessiert. Insofern muss Karl Rove etwas besonderes gewesen sein. Der frühere Vorsitzender der Democrats, Terry McAuliffe, sagte einmal über ihn: "Ein ideologischer Stratege, der oft genug die Wahrheit verdreht hat." Nimmt man die Schärfe aus der gebührenden politischen Auseinandersetzung so scheint doch etwas dran zu sein an dem Satz und würde in Deutschland jeden Generalsekretär auszeichnen.
Für Präsident Bush jun. war er mehr. Er war sein Hirn und sein strategischer Kopf, mehr noch als Außenministerin Condolezza Rice. Rice beschränkte sich darauf, Bush jun. im außenpolitischen Fach fit zu machen und legte nach 2000 die außenpolitische Marschrichtung zwar nicht fest, sorgte jedoch für ihre Stringenz. Rove hingegen machte Bush jun. erst zum Gouverneur von Texas und dann zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Er organisierte den Wahlsieg gegen die populäre Gouverneurin von Texas, Ann Richardson. Dabei mag er das Gerücht, die Gouverneurin sei lesbisch gestreut haben und so im konservativen Cowboystaat ihren Amtsverlust beschleunigt haben. Allein verantwortlich war dieses Gerücht aber wohl eher nicht.Roves Weg durch die Politik, immerhin seit 1970 für die Abteilung Attacke der Republicans tätig, ist dabei durch zahlreiche Skandale gesäumt. Nicht nur Richardsan dürfte somit das Ausscheiden begrüßen. Auch Valerie Plame und ihr Ehemann dürften genügend Hass auf den Parteistrategen verspüren, um ein BBQ zu veranstalten. Die Democrats sowieso. Man kann wohl in einer solchen Position nur schwer arbeiten, um eine saubere Weste zu haben.
Aber es ließe sich auch die Frage stellen, ob es nicht zur Aufgabe eines Parteistrategen gehört, die Verwaltung auf Linie zu bringen. Immerhin war Rove dafür als stellvertretender Stabschef im Weißen Haus zuständig. Die Entlassung zahlreicher Bundesanwälte ist daher vor allem deshalb fraglich, weil sie eben nicht als solche begründet wurde und auch nicht bestehendem U.S.-Recht vereinbar ist. Und auch die Umgehung des elektronischen Archivierungssystems gehört eher zu den unfeinen Geschichten seiner Arbeit.Roves Arbeit war jedoch von Erfolg gekrönt und wie kein anderer war er in der Lage, politische Stimmungen aufzunehmen und in die Wahl- und Politikstrategie einzubauen. So initiierte er die Werte-Kampagne im Präsidentschaftswahlkampf 2004 und brachte so die christliche Rechte an die Wahlurnen. Ohne sie wäre heute nicht Bush jun., sonder John Kerry Hausherr an der PennAv - das Trauma der Abwahl eines Präsidenten nach der ersten Amtsperiode wäre zum zweiten Mal in der Familie Bush vorhanden. Man kann daher von Rove halten, was man will: er war ein strategischen Politgenie. Anders als der Abgang von Pressesprecher Tony Snow dürfte der Fortgang von Rove Bush jun. auch persönlich wehtun, wenn er ihn auch als Wahlkampfstratege nicht mehr braucht. Aber für das letzte Jahr im Weißen Haus wäre er sicherlich hilfreich gewesen.
Saturday, August 11, 2007
Hillary Rodham Clinton

Wer den Namen Hillary Clinton hört verbindet damit eine Ehe, die neben ihrer privaten Komponente eine elementare politische Verbindung zwischen Bill und Hillary Clinton darstellt. Hillary Clinton ist die erste Frau in der Geschichte der USA, die nach ihrer Zeit als First Lady im White House eine eigene politische Karriere startete und Senatorin des Bundesstaates New York wurde. Nun greift sie nach den Sternen der U.S.-Politik und bewirbt sich als Präsidentin der USA.
Gerth und Don Van zeichnen in ihrer Biographie den Weg einer machtbewussten, aber nicht machtversessenen Frau, die wohl nur mit Eleonore Roosevelt vergleichbar politisch im West Wing agierte. Trotz der Anfeindungen konservativer Kreise war sie stets an der Seite ihres Mannes präsent und eine First Lady, die sich nicht nur auf die Repräsentation beschränkte. Man konnte auch nichts anderes von ihr erwarten, war sie doch während der Zeit in Arkansas dort in einer der angsehensten Anwaltskanzleien tätig und hatte diesen Beruf für die Präsidentschaft ihres Mannes aufgegeben. Sie war nicht das Beiwerk von Bill Clinton, sondern sie institutionalisierte das Amt der First Lady.
Bill Clinton war gewillt, ihr eigenen Aufgaben anzuvertrauen. Die Reform des Gesundheitswesens war deshalb 1993/94 ihr Werk und wurde nun während ihrer eigenen Präsidentschaftskandidatur wieder aufgegriffen. Sie mischte sich ein in die politische Debatte und prägte sie. Ihr eigener Weg in die Politik war 2000 nur folgerichtig. Das ihr Mann sie darin unterstützte, hat jedoch nicht bloss etwas damit zu tun, dass er Schuldgefühle ihr gegenüber hatte - immerhin hatte er sie im Oval Office betrogen und angelogen. Die vielfach politische Ehe ist wohl nicht nur eine Zweckgemeinschaft, sondern eine echte Beziehung in der einer den anderen unterstützt. 2000 hatte Bill seine politische Karriere beendet und machte nun das, was Hillary all die Jahre zuvor für ihn getan hatte: den Weg frei auf den Capitol Hill.
Gerth und Don Van zeichnen nicht eine einzige Ruhmesgeschichte der Person Hillary Clinton. Auch wenn man dies annehmen möchte, sprechen sie doch nur von Hillary und Bill. Fehlentscheidungen werden offen angesprochen und auch, dass Hillary Clinton um des Machterhaltes und wohl auch um des Schutzes ihrer Familie Unterlagen nicht vorlegen wollte und Aussagen nicht hätte gemacht. Auch die Persiflage von Hillaryland zeigt eine Frau, die durchaus im eigenen Interesse zu agieren gewillt ist. Hier kommt die machtbewusste Hillary Clinton heraus.
Insgesamt ist ihnen jedoch ein Porträt gelungen, welches ausgewogen ist. Es wird eine moderne Frau porträtiert, die 2008 den Sprung als erste Frau ins Weiße Haus schaffen könnte. In das Oval Office wohlgemerkt, nicht nur in die präsidentiellen Wohnräume.
Jeff Gerth / Natta Don Van Jr.
Hillary Rodham Clinton . Ihr Weg zur Macht
München 2007 (2. Auflage)
Sunday, November 05, 2006
Midterm Elections - Spannend bis zum Schluss

Spitz auf Knopf könnte es werden. Verlieren die Republicans die Mehrheit im House und vielleicht auch im Senate? Optisches ist es die Prognosekarte Rot und damit ein Sieg für die Republicans. Die tatsächlichen Zahlen sagen jedoch einen Vorsprung von 215 : 203 für die Democrats voraus, rechnet man die noch unentschlossenen heraus. Den die Democrats haben ihre Hochburgen an den bevölkerungsreichen Küstenstaaten westlich und östlich des Kontinents sowie um den Lake Michigan herum. Und selbst Arkansas und Tennessee, die Heimatstaaten von Clinton und Gore, die 1998 an die Republicans gegangen sind, scheinen wieder demokratisch zu werden.
Und im Senate? Hier steht es noch mehr - wie 1998 - danach aus, das
s es zu einem Patt kommt. Beide Seiten sind nach jetzigem Stand gleichstark und die Unentschlossenen bestimmen das Resultat. Mit Hilary Clinton steht damit auch eine Präsidentschaftskandidatin zur Wiederwahl, deren New Yorker Sitz jedoch fest in ihrer Hand ist. Ihr republikanischer Gegenkandidat ist nahezu chancenlos, nachdem sie sich auch keinen Fehler erlaubt hat.Erstaunlich ist vor allem die Governors-Wahlen in mehr als drei Vierteln der U.S.-Bundesstaaten. Das California in republikanischer Hand bleiben wird, ist vor allem das Verdienst des Amtsinhabers Schwarzenegger. Diese jedoch ist mehr Democrat a
ls Republican. Erstmals seit vielen Jahren besteht für die Democrats jedoch die Chance, in der Governors Association wieder die Mehrheit zu erringen. Dies dabei auch in Staaten des Mittleren Westens, der bisher fest in republianischer Hand war.Entschieden sind die Wahlen jedoch nicht. Auch 2004 hatte Bush gegenüber seinem Herausforderer Kerry eine Aufholjagd im letzten Moment zu seinen Gunsten entschieden. Ausgezählt wird am 7. November.
Wednesday, October 25, 2006
Spannung bei den U.S.-Democrats

Die Democrats machen es spannend. Anfang des Jahres konnte man noch hoffen, 2008 erstmals einen Präsidentschaftswahlkampf mit zwei weiblichen Kandidatinnen erleben zu können. Condoleezza Rice hat eine Kandidatur zwischenzeitlich ausgeschlossen und wird nach 2008 wohl an die Standford University in Berkley zurückkehren, um dort ihr Metier der internationalen Politik akademisch weiterzuführen.
Die Republicans machen es spannend, denn ein aussichtsreicher Kandidat zeichnet sich nicht wirklich ab.
Anders bei den Democrats. Hillary Clinton hat mehr oder weniger deutlich gemacht, dass sie antreten wird. Und nun Barak Obama. Den Senator als Illinois kennt im Ausland nahezu niemand, bei den Democrats ist er der grosse Star, seit er 2004 eine der wichtigsten Einführungsreden auf der Convention zur Inauguration von John Kerry als demokratischer Präsidentschaftskandidat hielt. Die Vorwahlen gewinnen damit an Spannungskraft, da Clinton nicht mehr die quasi geborene Kandidatin ist, sondern sich einen ernsthaften Konkurrenten zu erwehren hat.
Ein Novum ist der Wahlkampf damit trotzdem: eine Frau und ein Afro-Amerikaner. Noch nie in der U.S.-Geschichte hatte auch nur eine von beiden Gruppen den Hauch einer Chance auf die U.S.-Präsidentschaft und jetzt treten sie im Doppelpack an. Vielleicht sollte man sich schon jetzt darauf einstellen, dass das demokratische Gespann für die Präsidentschaftswahlen 2008 Clinton / Obama heißt. Unklar ist nur noch, wer von beiden an der Spitze stehen wird.
Die Republicans werden schwer haben, dem etwas entgegenzusetzen. Dick Chenney, derzeit Vizepräsident, hat sich in zahlreichen Skandalen diskreditiert und gilt auch als zu Bush like. Und auch sonst ist derzeit kein Kandidat in Sicht.
Friday, April 28, 2006
Präsident im Survival Modus

Die Wahlen werfen ihre Schatten voraus. Zwar zunächst die midterm elections, aber eigentlich zielt Präsident Bush bereits auf sein Bild in der Geschichte ab. Noch nie wurde ein Präsident so schlecht bewertet wie Bush jun. und dies gilt es rasch zu revidieren. Zunächst hieß die Devise deshalb: Frühjahrsputz. Der Stabschef ging und nahm den Pressesprecher gleich mit. Der neue Stabschef Bolten bat dann auch weitere Mitarbeiter mit Wechselabsichten, dies möglichst schnell zu tun.
Sunday, February 05, 2006
Präsidentiell ...

Noch sind es fast drei Jahre, bis die USA einen neuen Präsidenten wählen und bereits jetzt wird spekuliert darüber, ob es nicht eher eine Präsidentin wird. Präsident Georg Bush höchstselbst hat Hillary Clinton bereits für präsidentiell erklärt und damit das Rennen eröffnet.
Das Rennen sei vollkommen hoffen, nachdem ein natürlicher Präsidentschaftsbewerber der Republicans nicht zur Verfügung steht - die Logik ist zwar nicht ganz einleuchtend, aber die Idee hinter einem ansich als konservativ geltenden Präsident dafür umso revolutionärer. Dick Chenney, amtierender Vizepräsident und nicht nur wegen seiner angeschlagenen Gesundheit als zukünftiger Präsident e
her ungeeignet, tritt nicht an und der frühere demokratische Präsidentschaftsbewerber John Kerry hat sich bislang auch noch nicht erklärt. Clinton selbst gilt spätestens seit ihrer Zeit im Weißen Haus an der Seite ihres Gatten Bill als potentielle Kandidatin.Lieber wäre Bush natürlich eine andere Kandidatin: Condoleeza Rice. Die derzeitige Außenministerin hat sich allerdings noch wesentlich weniger erklärt als Hillary Clinton. Zwei Frauen und noch dazu eine schwarze republikanische Kandidatin würden die USA für viele politisch wieder ein ganzes Stück weit in die gesellschaftliche Zukunft bringen, nachdem Bush selbst eher den Rückschritt in eine urkonservative Zeit verkörpert.

