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Monday, February 25, 2008

Pakistans Aufbruch (?)


Lange haben die Pakistanis darauf gewartet, nachdem Staatschef Musharraf sich zunächst als Armeechef zum Präsidenten wählen ließ und den Ausnahmezustand im November ausgerufen hatte. Ursprünglich waren die Wahlen bereits für Anfang des Jahres vorgesehen. Die Ermordung Benazir Bhuttos hatte den Machthabern aber eine Verscheibung der Wahlen geboten erschienen, ausnahmsweise wohl eher aus ehrlicher Sorge um die Sicherheit statt aus Angst vor dem Wähler.

Nun also hat das Volk selber entschieden: Präsident Musharaff fand keine Mehrheit und die früher verfeindeten Gruppierungen von Nawaz Sharif und Benazir Bhutto müssen zusammenarbeiten. Das Gute an diesem Wahlsonntag am Sonntag vor acht Tagen ist, dass die Wahlen überhaupt stattfanden. Musharaff hatte den ersten Wahltermin Anfang Januar noch wegen der Ermordung Bhuttos verschieben lassen und mit der nunmehrigen Wahl besitzt Pakistan durchaus die Chance, in eine friedlichere Zukunft zurückzukehren.
Egal wird dabei letztlich sein, ob Musharaff im Amt bleibt. Der Putsch gegen die Justiz, die Auseinandersetzung um seine Präsidentschaft und das zurückfallen seiner Teil-MuslimLiga bei den Wahlen lassen ihn geschwächt aus dem Machtspiel zurück. Nun liegt es als Zulfikar und Sharif, das Land zu führen.

Friday, January 04, 2008

Nepal wird Republik


Selten ist der Himalaya-Staat in den europäischen Schlagzeilen. Und bekannt wurde er zuletzt vor allem durch die Ermordung der gesamten Königsfamilie 2001 und den Kampf das Maoisten in Westteil des Bergstaates.

Nun jedoch macht der kleine Staat auf dem Himalaya-Gebirge erneut von sich reden und diesmal in einer Form, wie man sie nur positiv nennen kann: das Volk regelt seine Angelegenheiten in einer offenen Weise. Das Opfer ist der König, der abgesetzt wird und einer Republik weichen muss.
Betrachtet man die Geschichte des bisherigen Königreiches ist dies mehr als eine Änderung der Staatsform. Es ist eine Revolution, war der König doch bisher so etwas wie eine Heiligkeit, die über aller Kritik im Königreich stand. Damit war es mit dem Massaker im Königspalast von Kathmandu am 1. Juni 2004 vorbei: die Königsfamilie war zu den Weltlichen herabgestiegen, in der ebenso wie im normalen Leben Mord und Totschlag vorkommen. Der Nachfolger von Birendra, König Gyanendra, konnte das Ansehen seines Bruders nie ganz erreichen und wurde zusätzlich durch die maostischen Rebellen im Westen des Landes immer stärker unter Druck gesetzt. Bürgerkrieg und die Aussetzung der Verfassung machten ihn unbeliebter den je und bereiteten den Weg zu seiner Absetzung ohne den Aufstand des Volkes


Die Ausrufung der Republik Nepal am 27. Dezember 2007 bietet für das Himalaya-Reich vor allem die Chance auf politische Stabilität. Die Einheitsregierung, in der auch die Maoisten integriert sind, hat nun die Aufgabe, das Land zu befrieden. Bitterarm wird es auf die Hilfe des Auslandes angewiesen sein, um die Strukturreformen - unter anderem der Aufbau von Provinzen in einem Bundesstaat - bewältigen zu können.
Die Bevölkerung wird die Politik - unabhängig von der Couleur - daran messen, ob sie es schafft, den einmal hergestellten Frieden auch zu bewahren. Aus den Wahlen im April 2008 werden Verlierer und Gewinner hervorgehen, oder anders: Regierung und Opposition. Die Parteien müssen erkennen, dass beide Funktionen ebenso wichtig in einer Demokratie sind und vor allem die Moaisten werden unabhängig vom Ausgang das Ergebnis anerkennen müssen.


>> Audio-Bericht von Kai Küstner, ARD-Studio Neu-Dehli
Ende einer jahrhundertealten Monarchie, tagesschau.de 24.12.2007

Sunday, December 23, 2007

Putsch ohne Folgen?


Als im September 2006 das thailändische Militär gegen den Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatre mit Unterstützung des Königs putschte, ohne absetzte und wegen Korruption unter Anklage stellte, konnte niemand ahnen, dass Thaksins politische Karriere nicht beendet war. Das Militär hatte seine Thai rak Thai verboten und eine Verfassung erlassen, die ihm selber mehr Rechte und die Demokratie insgesamt schwächte.

Dieses Manöver scheint mit den Wahlen an diesem Sonntag gründlich misslungen zu sein. Die Folgen der Parlamentswahlen sind jedoch für das politische System des südostasiatischen Staates noch nicht absehbar. Samak Sundarave, nominaler Parteivorsitzender von Thaksins Peoples Power Party und ehemaliger Gouverneur von Bangkok, hatte bereits im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er sich nur als Platzhalter für den im Hongkonger Exil lebenden Star der Landbevölkerung ist. Damit gibt es zwei Ziele: die Bildung einer Koalitionsregierung unter Führung der PPP und die Schaffung der Voraussetzung für die Rückkehr von Thaksin. Thaksin dürfte damit auch wieder Ministerpräsident in Bangkok werden, gerade jenes wollten die Militärs jedoch verhindern.

Die Wahlen haben damit drei Verlierer produziert.
Da ist an vorderster Stelle das Militär mit Putsch-General Sonthi. Sie hatten sich an die Spitze der vor allem städtischen Gegner Thaksins gesetzt und gegen den Ministerpräsidenten geputscht. Ihr vorderstes Ziel war die Wiederherstellung der staatlichen Handlungsfähigkeit. Aber war der Putsch bereits im September 2006 unverständlich, obwohl das gesamte Land nach den Wahlen im Frühjahr 2006 vor dem politischen Ausnahmezustand stand. Diese war jedoch einer Lösung zum Greifen nahe, hatte das Verfassungsgericht doch die Frühjahrswahlen nach dem Boykott durch die Opposition bereits für ungültig erklärt und Neuwahlen für Dezember 2006 angesetzt. Eine politische Lösung war absehbar, ein Putsch zu seiner Klärung nicht erforderlich. Und an Stabilität hat es dem Land seit langem nicht gefehlt.
Der zweite Verlierer ist die Democratic Party, die zwar mit 166 Sätzen zweitstärkste Kraft werden wird, aber sich dennoch etwas ins Aus manövriert hat. Zu stark wurde sie vom Militär hofiert und nachdem dieses wirtschaftlich keinen Aufschwung erreichen konnte, mit dem Niedergang in Verbindung gebracht.
Der dritte Verlierer jedoch ist der König, der Inbegriff der Integrität und Unantastbarkeit in Thailand. Kein Postbeamter würde einen Stempel auf eine Briefmarke mit seinem Angesicht schleudern. Bhumipol hatte sich 2006 erst auf die Seite der oppositionellen Wahlboykotteure gestellt und dann offen für die Putschisten Partei ergriffen. Vor einem Jahr war er es noch, der durch sein Eintreten zugunsten des Putsches verhindert hat, dass es zu Unruhen kam und sich gegen die verfassungsmässige Ordnung gestellt. Thaksin kann damit auch über ihn triumphieren und es wird sich zeigen müssen, ob die Autorität des Monarchen nicht langfristig darunter leiden wird. Für Thailand ist die gefährlich, ist der König doch der ruhende Pol, der über den politischen Zänkereien besteht.

Noch am Wahlabend hat Wahlsieger Samak Sundarave Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Militär, Opposition und König sind gut beraten, dieses Wahlergebnis hinzunehmen und auch Thaksin als Ministerpräsident anzuerkennen. Das Ausland hat vor einem Jahr nur widerwillig und vor dem Hintergrund von Thailands regionaler Bedeutung in einer unruhigen Region nicht lautstark gegen den Putsch protestiert. Wollen die westlichen Staaten ihr Gesicht und ihre Glaubwürdigkeit nicht verlieren, können sie einen weiteren Putsch nicht akzeptieren.
Und auch das Wahlvolk hat gezeigt, dass es sich einen Kandidaten nicht aufzwingen lassen will. Während die Militärs weder einen Aufschwung in Ansätzen verbuchen konnten noch die Kämpfe mit den muslimischen Rebellen im Süden des Landes auch nur im Ansatz lösen konnten, scheint Thaksins wirtschaftlicher Erfolg zu Beginn seiner ersten Amtszeit immer noch ein Vertrauen zu erzeugen, dass er es auch diesmal packen könnte.

weiter
Audio-Bericht von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Singapore

Denkzettel für das Militär, tagesschau.de 23.12.2007
Thaksins Verbündete gewinnen die Wahl, deutsche-welle.de 23.12.2007

Monday, July 02, 2007

Asiens Jahrestage II: Crash


Wer Bangkok betritt, betritt eine lebendig pulsierende Stadt, die trotz Putsch nichts von ihrem Charme verloren hat. Von einer Diktatur merkt man wenig. Bereits seit fast zwei Jahrzehnten hatte sich Bangkok zu einem neuen Zentrum der Properität entwickelt und mit den asiatischen "Tigerstaaten" Taiwan, Südkorea, Singapore und Hongkong einen Verbund der neuen asiatischen Wirtschaftsmacht gebildet. Dazu gehörten auch Indonesien und Malaysia sowie die Philippinen, die mit Thailand unter der Bezeichnung "Pantherstaaten" firmierten.
Vor zehn Jahren wurde jedoch deutlich, dass die Entwicklung auf Treibsand gebaut war. Am 2. Juli 1997 musste die thailändische Nationalbank den Kurs des Bath freigeben. Die Nationalbanken der Panther und Tiger folgten, die Ökonomien der Region brachen förmlich weg. Zu hoch war die Kreditfinanzierung, zu gigantisch die in Angriff genommenen Projekte. Die - auch leichtfertige - Kreditvergabe verhinderte, dass die Entwicklung der Länder mit denen der Investitionen Schritt halten konnte. Nun wurde sehr deutlich, dass die Welt nicht nur aus Finanzinvestitionen ohne realen Bezug zur Wirklichkeit besteht und bei einer Verquerung dieser Tatsachen ein Hype sehr schnell platzen kann.

Nicht eingetreten ist jedoch der Niedergang Asiens. Immer noch ist der Ferne Osten einschliesslich der süd- und südostasiatischen Staaten eine Wachstumsregion. Die Worldbank pumpte rasch Geld in die Region, um den Verfall zu stoppen - mit Auflagen, die letztlich eine Glücksseeligkeit für die Region darstellten. Die viel gescholtenen Auflagen der Worldbank trugen nämlich dazu bei, dass grundlegende Prinzipien von Nachhaltigkeit und Risikovorsorge auch in Asien Einzug gehalten haben. Betrachtet man die Region heute, ist China und Indien nicht mehr von den Tigern und Panthern zu trennen. Sie sind heute wieder ein Zentrum der globalen Dynamik, die nicht nur die Wirtschaft weiterentwickelt haben. Auch wenn Thailand seit einem Jahr wieder von putschenden Generälen regiert wird, ist die Demokratie zwischenzeitlich weit in Asien eingezogen: Malaysia und Indonesien, Philippinen und Hongkong und Südkorea. Und selbst in Vietnam und China ist eine Öffnung feststellbar, die mit der wirtschaftlichen Öffnung nicht zu verhindern war. Und fast ebenso wichtig ist die Integration der Region über die ASEAN. Niemand kann und will erwarten, dass diese die Tiefe der EU erreichen wird, selbst wenn dies von einigen Politikern der Region von Zeit zu Zeit propagiert wird. Aber die ASEAN zeigt auch, dass sie ein Garant einer Wertegesellschaft ist, in der wirtschaftlicher Erfolg und der Aufbau einer Zivilgesellschaft Hand in Hand gehen. Die Suspendierung Burmas macht dies eindrucksvoll deutlich. Mit dem Einschluss der big three China, Indien und Japan sowie Südkoreas in unterschiedlichen Formen zeigt zudem Züge einer Sicherheitspartnerschaft, die Lösungswege aufzeigt und einen Diskussionsrahmen ausserhalb von Kampfhandlungen gibt.
Zwar kann es nicht über die grossen sozialen Unterschiede in der Region hinwegtäuschen. Hat es jedoch vor einem Jahrzehnt nur eine sehr dünne Mittelschicht gegeben, so ist diese zwischenzeitlich am Wachsen.
Asien kommt also voran. Und es hat Lehren gezogen: zu seinem eigenen Vorteil.

Asien hat dennoch nichts von seinem Charme verloren. Nicht nur Thailand ist das Land des Lächelns, sondern die gesamte Region. Reich an Kultur ist es immer eine Reise wert und die misstrauischen Augen der Staatsmacht, was man ausser Devisen in das Land bringt verschwinden zunehmend.

Lesehinweis:
Die Asienkrise erscheint nur noch als Alptraum, FAZ 3.7.2007

Sunday, July 01, 2007

Asiens Jahrestage I: Hongkong wird chinesisch


Als Hongkong 1898 für 99 Jahre zur britischen Kronkolonie wurde, ahnte keiner, welchen Erfolg dieses Modell für die Stadt am Perlfluss hatte. Als Hongkong vor 10 Jahren an den chinesischen Staat zurückfiel ahnte ebenso keiner, dass damit nicht das Ende der Prosperität heranrückte, sondern die Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft sich fortsetzte.

Beide Seiten hatten vorgesorgt: wer noch schnell britischer Staatsbürger werden wollte, konnte dies. Und der Pekinger Regierung ging es vor allem darum, die Uhr in Hongkong (und zwei Jahre später in Macau) nicht zurückzudrehen, aber doch ein Überspringen auf den großen Rest zu verhindern. Chinas KP-Führung konnte da auf die Briten selbst verweisen, die sich erst kurz vor dem Ende ihrer Herrschaft an ihre demokratischen Traditionen erinnerten und auch ihren Kronuntertanen Demokratie angedeuen ließen. Die Democratic Party war seither die führende Macht im Stadtstaat am Perlfluss.
Viele hatten erwartet, dass China trotz der Zusicherungen über kurz oder lang die demokratischen Strukturen vollends ausser Kraft setzte. Die Einsetzung von Tsung Chee-Hwa als Chief Executive war an dieser Stelle eine Warnung und auch die Zusammensetzung des Legislative Council aus 30 ernannten und 24 gewählten Mitgliedern erregte Befürchtungen.
Und noch etwas erregte Aufmerksamkeit: als die chinesische Souveränität am 1. Juli 1997 hergestellt wurde, marschierten über die Brücke des Perlflusses umgehend Militärs ein.

Hingkong hatte sich auf den Tag X vorbereitet: Während die Bürger zusätzlich die britische Staatsbürgerschaft annahmen, wurden Investitionen so getätigt, dass sie rasch abziehbar waren. Selbst Gebäude konnten eingeklappt und abtransportiert werden. Die Sorge bei den Hongkongern nach dem Ereignissen vom Sommer 1989 in Peking war gross und konnte auch das das Basic Law nicht genommen werden. Erfahrungen bestanden nicht, nur Hongkong sollte Vorbild sein für die Eingliederung Macaus und - in ein Wunschtraum - Taiwans.

Zehn Jahre später zeigt sich, dass die Sorge unbegründet war. Dies hat gleich mehrere Ursachen. Die wichtigste jedoch dürfte sein, dass sich die Pekinger Regierung gewandelt hat und sie auf die Hongkonger Wirtschaftskraft angewiesen ist. Peking will den wirtschaftlichen Wandel und braucht hierfür die westlichen Staaten mit ihrem Know How und ihrem Kapital. Es wäre den zahlreichen anderen Freihandelszonen - angefangen in Shanghai und aufgehört im benachbarten Kanton - schlecht bekommen, wäre die Regierung mit sozialistischen Maßstäben einmarschiert. Die Hongkonger Wirtschaft konnte sich deshalb auch weiterhin frei entfalten und dürfte dem Turbo-SozialismusKapitalismus auf Chinas Festlandterritorium zwischenzeitlich hinter her hinken.
Und die Demokratie? Hier hat sich nichts geändert, wenn man davon absieht, dass sie Hongkonger Bevölkerung erfolgreich Versuche Pekings abgewehrt hat, den Chief Executive der vollständig eigenen Kontrolle zu unterstellen. Sie besitzt Selbstcourage und versteht es, ihre Interessen durchzusetzen und dies wird langfristig auch Auswirkungen auf das Festland haben. Die Grenzen sind durchlässiger geworden und mit dem Kampf gegen die Korruption wie zuletzt in Shangai hat auch die KP neue Maßstäbe für Offenheit gesetzt.

Der Übergang der Souveränität von London auf Peking kann damit ein Glücksfall für China gewesen sein. Nachdem auch in Macau mehr geräuchlos und erfolgreich an China zurück gegeben wurde, fehlt nun nur noch Taiwan. Die Wiedervereinigung der beiden Chinas steht dabei wohl ebenso in der Ferne wie der beiden Koreas. Jedoch zeigt sich, dass das Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" funktionieren kann und für Festlandschina nicht zum Nachteil gereicht.

Monday, October 09, 2006

Nordkorea und der Fortgang der Weltpolitik


USA, Sowjetunion/Russland, China, Frankreich und Grossbritannien, später Israel, Indien und Pakistan und nun also auch Nordkorea und wohl auch ein paar Staaten mehr. Sie haben alle eines gemeinsam: sie besitzen die Atombombe. Der erlauchte Kreis, einmal für die ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat prädestiniert, ist also wieder ein Stück größer geworden.

Aber was unterscheidet die Staaten eigentlich: USA, Frankreich und Grossbritannien sind, um mit Bundeskanzler a.D. Schröder zu sprechen, "lupenreine Demokratien". Russland, Israel und Indien sind auf dem Weg, ein einigermaßen demokratisches System zu etablieren. Pakistan ist eine Militär- und China eine kommunistische Diktatur und Nordkorea ein Mitglied der ehrenvollen axis of evils.

Und was ist nun anders geworden?
In erster Linie sind die USA und China mit ihrer Politik gescheitert. Vor aller Augen wurde demonstriert, dass der Einfluss der Pekinger Machthaber auf die Steinzeitkommunisten im quasi autofreien Pjöngjang in immer rasanterem Tempo verliert. Auf Peking ist kein Verlass mehr, so die Botschaft des nordkoreanischen Atomtests.
Und Kim und Generäle haben gezeigt, dass die USA mit ihrer "Nein, wir reden nicht mit Euch"-Politik schlicht gescheitert sind. Sie sind wie im Iraq eine katastrophale Fehleinschätzung erlegen, dass sie als stärkste Macht des Globus alle Fäden in der Hand behalten. Wären sie auf das Gesprächsangebot eingegangen, hätte niemand vermutet, dass sie die kommunistische Steinzeitdiktatur plötzlich gutieren. Aber sie hätten nach nordkoreanischer Lesart dem Regime internationale Anerkennung gezollt. Aber eben nur nach nordkoreanischer Lesart. Kim jun. wäre zufrieden gewesen und es hätte sich gezeigt: Reden ist manchmal doch nicht Silber, sondern Gold.

Aber grundsätzlich hat sich nichts verändert. Die USA wollten Nordkorea spätestens seit dem gescheiterten Abenteuer im Iraq und der katastrophen Entwicklung in Afghanistan nicht angreifen und dies wird auch so bleiben. Nordkorea wird die Atombombe nicht einsetzen, weil zwischen Test und Raketeneinsatz noch ein gewaltiger Unterschied ist.
Und deshalb bleibt alles beim alten. Die Kursverluste der Börsen und die Rhetorik der Politik werden bald wieder verschwinden ... Nordkoreas Bombe wird relativ unbekümmert bleiben. Die Nordkoreaner sind die eigentlichen Leidtragenden, ihnen fehlt es an Nahrungsmitteln und Brennstoff.

Friday, September 29, 2006

New Gate to Asia - Bangkoks neuer Airport Suvarnabhumi

Wer kennt ihn nicht: Dan Muong International Airport in Bangkok. Wenn man landet, ist zwischen den beiden Start- und Landebahnen der Golfplatz des Militärs zu sehen und das Terminal strahlt den Charme eines sozialistischen Baus der 1970er Jahre aus.

Dies sollte anders werden. Thailand wächst und wächst und selbst nach dem Militärputsch vor zwei Wochen ist nicht zu erwarten, dass boom country Thailand etwas an seiner wirtschaftlichen Attraktivität einbüßt. Und deshalb wurde Suvarnabhumi gebaut. Ähnliche Planungszeiten wie dem besten europäischen Airport, aber: We are in Asia. Und da herrschen andere Zeitvorstellungen als im dristen Europa. Und Skandale und Planverzögerungen gibt es nicht nur in Asien, sondern auch in Deutschland, man denke nur an München Allianz Arena.

Thailand hat sich mit seinem neuen Airport ein Stück aus dem Kuchen geschnitten, welches Wachstum verspricht, Menschen anzieht und den weiteren Ausbau zu einem internationalen Hub neben Singapore und Hongkong ermöglicht. Bereits heute streiten sich die drei Airports um Passagierzahlen und ein Flughafen wie Dan Muong, der über seinen Grenzen operiert kann da nur schlecht mithalten.
Und für einen weiteren Global Player spielt stellt der neue Flughafen einen erheblichen Konkurrenzvorteil dar. Während OneWorld in der Regiong lediglich den Heimatflughafen von Cathay Pacific in Hongkong nutzen kann, baut Star Alliance zielstrebig sein weltweites Netz aus und verfügt mit Singapore (Base of Singapore Airlines) und Bangkok als Basis von Thai International über zwei leistungsfähige Drehkreuze mit besten Anbindungen in alle asiatischen Regionen und den Pacific.

Dann bleibt nur noch zu hoffen, dass der neue Flughafen auch einen Schub in Richtung Re-Demokratisierung bietet. Das Land des Lächelns wird es Danken.

Superlativ: Suvarnabhumi ist der größte und modernste Flughafen Asiens mit einem 132 Meter hohen Tower

Ab jetzt Vergangenheit: Der alte Airport Don Muang war wegen seiner Hässlichkeit berüchtigt

Chaos in der Ankunftshalle: Abholer blockieren den ohnehin engen Raum

"Es lebe der König": In Zeiten politischer Turbulenzen gilt Thailands Monarch vielen Menschen als Garant für Stabilität

Kulturschmuck: Riesige bunte Nachbildungen der Wächterfiguren und Dämonen aus der Tempelanlage des Königspalastes in Bangkok zieren die Ankunftshalle

Warteschlange für die Taxis: Am Eröffnungstag herrschte stellenweise Chaos

Der erste Tag: Check-in am Suvarnabhumi

Abheben in die Zukunft: Bangkok will zum zentralen Verkehrs-Drehkreuz in Südostasien werden. Doch die Konkurrenz ist groß

Mega-Projekt: Die Baukosten betrugen drei Milliarden Euro

Grün im "Goldenen Land": Teil des Terminal-Komplexes ist ein thailändischer Garten

Platz für die Massen: 51 Maschinen können gleichzeitig am Terminal andocken

Suvarnabhumi ist eine Schönheit: Der deutsche Architekt Helmut Jahn hat das Passagierterminal des neuen Flughafens von Bangkok aus Stahl, Glas und einem weißen Kunststoffzeltdach gestaltet

Wednesday, September 20, 2006

Putsch im Paradies


Putsche sind selten geworden und waren zuletzt wie in Cote d´Ivoire oder dem kleinen südpazifischen Inselstaat Fidschi eher etwas für Staaten, die entweder im Chaos verschwanden oder aus dem Rampenlicht des Weltgeschehens sind.
Für den aufmerksamen Beobachter hat sich der Putsch in Thailand jedoch bereits seit längerem abgezeichnet. War Premienminister Thaksin und seine Thai rak Thai-Partei vor fünf Jahren noch bejubelt worden, galt er in jüngster Zeit selber als Korruptionsskandal. Der Verkauf seiner Firma, legal aber doch für die Thais moralisch nicht ganz sauber, hat dann das Faß zum überlaufen gebracht. Die ansonsten eher zerstrittene Opposition nutzte die Chance und jagte ihn quasi zum Teufel. Und das Stadtvolk half dabei mit, wobei es an dieser Stelle doch von Interesse ist, dass regelmäßig die Stadtbevölkerung den politischen Ton angibt. Den in der Landbevölkerung des Nordens war Thaksin durchaus beliebt.

Thailand versank nicht im Chaos, allerdings hatte es gelähmte Institutionen. Die (vorgezogene) Parlamentswahl vom Februar war vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden, nachdem die Opposition sie boykottierte. Thaksin eigentlich ein Regierungschef auf Übergang und Abruf, unbeliebt noch dazu.
Wäre der Putsch vor einem halben Jahr gekommen, hätte er zur Klärung beigetragen. Und obwohl König Bhumipol - eine unangreifbare Autorität in seinem Königreich - die Putschisten anerkannte, bleibt der Putsch zum jetzigen Zeitpunkt unerklärlich. Zwar konnten die Militärs, traditionell auf eine funktionierende staatliche Ordnung angewiesen, dem (Regierungs-) Chaos nach ihrer Einschätzung nicht länger zusetzen. Aber in einem Monat waren auch Neuwahlen angesetzt, der Putsch somit für die institutionelle Genesung eher hinderlich.
Die Ziele der Putschisten bleiben daher eher im Dunkeln. In zwei Wochen geben sie die Macht wieder ab und kehren in die Kasernen zurück. Die Verschiebung der Neuwahlen um ein Jahr dürfte somit die Erneuerung der Institutionen eher behindern. Ob die thailändische Demokratie, immerhin eine der wenigen im südostasiatischen Raum, die seit rund fünfzehn Jahren relativ reibungsfrei funktioniert, Schaden nimmt, bleibt daher abzuwarten.
Aber vielleicht nutzen die Parteien die Chance des Pausierens auch, um sich neu aufzustellen und so von sich heraus stabile (und etwas weniger populistische) Regierungen aufzustellen.

Übrigens: Obwohl Thaksin den Rückhalt der städtischen Bevölkerung verloren hat, kann niemand sagen, er wäre nicht erfolgreich gewesen. Immerhin hat er die Wirtschaft nach der großen Krise Ende der 1990er Jahre wieder angekurbelt und die Schulden zurückgeführt. Thailand ist damit nicht mehr das Entwicklungsland, sondern ein wirtschaftlich durchaus erfolgreiches Land geworden. Was fehlt sind jetzt noch korruptionsfreie Amtsstuben und ein funktionierendes Parteienwesen, welches nicht nur gegen etwas funktioniert, sondern sich auf für etwas einsetzen kann.

Putsch als Happening

Thursday, July 20, 2006

Thailands Kampf um Stabilität


Wenn der thailändische König in das Krankenhaus eingeliefert wird, so ist dies ein nationales Ereignis und jeder betet für die Gesundheit von König Bhumipol. Die eigentlichen Probleme des südostasiatischen Landes liegen jedoch in der Lähmung der politischen Institutionen, nachdem das Verfassungsgericht die Wahlen im Februar 2006 für ungültig erklärt hatte.

Thursday, November 03, 2005

The Great Game

The Great Game war die Bezeichnung für den Kampf um die Ölfelder rund um die Caspian Sea zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Gewonnen haben damals die Briten und selbst das NS-Deutschland erkannte den Wert. Neben Moskau und Leningrad galt Baku als das Hauptziel der deutschen Wehrmacht in Russland.
Mit dem Ende der Sowjetunion und der Unabhängigkeit seiner "Tochterstaaten" ist das Great Game erneut ausgesprochen. Schließlich lagen unter der Caspian Sea riesige Ölvorkommen und würden helfen, die Abhängigkeit vom Persischen Golf zu mindern. Besonders die USA haben ein Interesse daran - und waren diesmal quasi der Sieger. British Petroleum (BP) errang aber den zweiten Platz.
Baku, die Hauptstadt der unabhängigen Aserbaidschan und bereits während des ersten Great Game zu ungeahnter Blüte erwachsen, war nun erneut Zentrum aller Ölträume. Präsident Alijew hatte es wie kein anderer Verstanden, Arrangements mit den westlichen Ölgesellschaften zu schließen, ohne den Großen Bruder Russland allzustark zu verärgern. Und Aserbaidschan konnte an alte Zeiten anknüpfen und errang neue Blüte. Wenn auch nur für die oberen "Einhundert". Politisch ist Aserbaidschan jedoch keine Demokratie, sondern immer noch ein Zwangsstaat, in dem die Äußerung der freien Meinung nicht unbedingt gern gesehen wird und das von einer korrupten Oligarchie gesteuert wird.
Der alte Alijew ist tot – und sein Sohn hat die dynastische Nachfolge angetreten. Aber nicht nur in der Ukraine oder in Georgien hat die Opposition Morgenluft geschnuppert. Auch in Aserbaidschan ist sie nicht mehr mundtot zu machen. Und deshalb sind die Wahlen am 6. November auch so spannend. Wird es Ilkram Alijew gelingen, seine Macht auch in Wahlen zu sichern und werden diese Wahlen einigermaßen fair ablaufen. Oder verliert die aserbaidschanische Oligarchie ihre Macht und lässt den demokratischen Wechsel auch zu.
Dies sind die aserbaidschanischen Probleme. Vom Ausgang der Wahlen hängt jedoch mehr ab: der Kaukasus ist ein Pulverfass geblieben, wenn auch derzeit nicht mit einer Lunte versehen. Denn immer noch ist Georgien – Aserbaidschans Verbündeter – nicht befriedet und die Demokratie gefestigt. Und noch immer ist Armenien – der ungeliebte Nachbar – eher offizieller Kriegsgegner. Nagorni Karabasch – eigentlich aserisches Territorium – ist in armenischer Hand und Armenien verdeckt auch die aserische Provinz Nadjischewan.
Gewinnt die aserische Opposition, so wird es auch die armenische Führung eng und sie könnte gezwungen sein, über ein Stück mehr an politischer Freiheit nachzudenken. Der Hauch von Demokratie wird in Eriwan nämlich nicht halt machen und so manchen übergelaufene Fass hat schon bewiesen, dass es mehr kann als überzulaufen – nämlich auf die Nachbar überzuschwappen.