Edmund Stoibers betende HändeIrgendwann ist jede Party mal vorbei. So auch die von Edmund Stoiber und irgendwann muss auch der (ehemals) stärkste Ministerpräsident erkennen, dass seine Zeit abgelaufen ist. Auch wenn der Bayerische Rundfunk mitternächts am 16. Januar 2007 noch (!)
etwas vorschnell Stoibers Rückzug bekanntgab, so bleibt es doch dabei, dass Stoiber politisch am Ende ist.
Als Stoiber am Montag im Fraktionsvorstand ankündigte, er müsse auch nicht zur Landtagswahl im Herbst 2008 antreten, wusste er wohl bereits selbst, dass er damit seinen Rückzug, wenn auch auf Raten, bekanntgegeben hat. Politiker müssen antreten, ohne Wenn und ohne Aber. Machen sie einmal einen Rückzieher oder einen Konjunktiv, sind sie am Ende ihrer politischen Karriere angelangt.
Die CSU kennt diesen Prozess. 1993 war Stoiber es noch, der sich gerade in der Korruptionsaffäre aus der Schlinge gezogen um das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten kämpfte und gewann. Max Streibl wollte auch nicht gehen, trotz zahlreiche Affären und insgesamt sechs Untersuchungsausschüsse im Landtag. Die CSU schaffte es trotzdem, Streibl zu überzeugen und zu drängen, sein Amt aufzugeben und den geordneten Rückzug anzutreten. Es scheint ein Grundproblem von Politikern zu sein, dass sie nicht wissen wann es Zeit zu gehen ist. Kohl, Schröder, Stoiber, Streibl, Fischer sind nur die wichtigsten Namen der vergangenen Jahre. Der einzigste Politiker, der aus freien Stücken sein Amt aufgegeben hat und den Zeitpunkt noch allein bestimmen konnte war Hans-Dietrich Genscher nach rund 18jähriger Amtsdauer als deutscher Außenminister.
Andere Länder haben dies besser gelöst: in Mexiko endet die Amtszeit eines Präsidenten nach exakt einer Legislaturperiode, Verlängerung ausgeschlossen. In den USA ist nach acht Jahren Schluss und auch die russischen Präsidenten dürfen sich nach acht Jahren auf einen geruhsamen Alterssitz zurückziehen. Selbst Unternehmen wie BMW haben zwischenzeitliche zumindest eine Altersgrenze gezogen, bis zu der ihr Spitzenpersonal im Amt bleibt, danach ist unweigerlich Schluss und Platz für neue Köpfe und neue Ideen. Die
Financial Times Deutschland schrieb:
In Europa hingegen schien es für Amtszeitbeschränkungen lange keinen Grund zu geben. Schließlich gehörten einige der am längsten amtierenden Staats- und Regierungschefs wie Konrad Adenauer, Charles de Gaulle oder Margaret Thatcher zu den großen Politikern der europäischen Nachkriegszeit. Das ist heute anders.
Hat sie im ersten Teil ihrer Aussage noch Recht, so ist der zweite Teil ebenso falsch. Es gab und gibt einen Grund für eine Amtszeitbeschränkung, den die USA bereits seit 1947 im 22. Zusatzartikel, nach einer viermaligen Amtszeit von Präsident Franklin D. Roo
sevelt, kennen: der persönliche Verschleiß und der Tunnelblick. Kohl und Stoiber waren ebenso großartige Regierungschefs wie die genannten. Aber die Erfahrung lehrt, dass nach zwei Legislaturperioden schlicht Schluss ist mit dem munteren Regieren und es um den Bestandsschutz und das Geschichtsbild geht. Kohl war eine Ausnahme, aber nicht wegen seiner eigenen Brillianz, sondern weil ihm die Geschichte das Geschenk der Deutschen Einheit in den Schoß gelegt hat und es hier einen starken eingespielten Regierungschef brauchte. 1994 war aber spätestens auch bei ihm Schluss und der Abgang mehr als quälend.
Und Kohl wusste dies ebenso wie alle anderen, auch Stoiber. Aber sie wurden getragen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Stoiber, und hier liegt die eigentliche Krux, fuhr 2003 erstmals in der deutschen Geschichte eine Zweidrittelmehrheit ein. Dies war nicht der Sieg der CSU, dies war der Sieg des Edmund Stoiber. Stoiber wusste es, die Partei wusste es und alle anderen auch. Ein Politiker, der am Höhepunkt seiner Macht angekommen ist, aus dem Amt zu tragen, uns sei es die zeitliche Perspektive seines Endes festzulegen, ist schlechterdings möglich.
Dabei könnte Stoiber sich auf ein Vorbild berufen:
Tony Blair. Noch ein Wahlsieg und noch eine Reform die zu Ende gebracht werden muss. In den eigenen Augen ist Blair wie Stoiber schier unersetzlich, sie sind die treibenden Kräfte einer Staatsreform. Bei Stoiber ist es in Bayern die Haushaltskonsolidierung und die Verwaltungsreform, auf Bundesebene die Große Koalition mit den Reformen bei Steuer, Föderalismus, Gesundheit und ... Das diese Lösungen auch ihn gefunden werden, kommt in seiner Gedankenwelt nicht vor.
Edmund Stoiber wird wohl aus dem Amt getragen und dennoch einen schönen Lebensabend verbringen. Als Elder Statesman der CSU wird er Ratschläge vergeben und ist er jetzt auch noch einigermaßen frustriert, so wird sich diese Frustration nach einiger Zeit legen. Wie seine Vorgänger wird er sagen: mei, das Leben geht doch weiter.
Das Problem jedoch wird bleiben.
Literatur
Saskia Richter, Die Kanzlerkandidaten der CSU . Franz-Josef Strauß und Edmund Stoiber als Ausdruck christdemokratischer Schwäche?, 2004
Michael Stiller, Edmud Stoiber - Der Kandidat, 2002
Peter Köhler / Jürgen Roth, Edmund G. Stoiber . Weltstaatsmann und Freund des Volkes, 2002
Ursula Sabathil, Edmud Stoiber - privat, 2001
Manfred Güllner / Hermann Dülmer / Markus Klein, Die Bundestagswahl 2002 . Eine Untersuchung im Zeichen hoher politischer Dynamik, 2005
Das wär's doch: König Edmund I. von Bayern. Die Krone müsste zwar noch angepasst werden - aber mit der Alleinherrschaft hat Stoiber Übung. Immerhin regiert die CSU im Freistaat schon seit Jahren mit einer Zweidrittel-Mehrheit. Da ist der Weg zurück zur Monarchie nicht mehr weit. Weniger Spaß hätte Stoiber vermutlich ...
... als Lehrer am G8. Das wäre zwar Basisarbeit par excellence - ganz so, wie es die Latex-Landrätin Pauli gerne hätte. Außerdem könnte er auch als Lehrer Akten wälzen und Noten verteilen. Doch wenn man vor Schülern spricht, ist es doch was anderes als vor einer loyalen CSU-Fraktion. Wer sich hier in jedem Satz verstoibert, hat bei Schülern verloren. Eine verlockende Alternative zum grauen Lehrerdasein wäre ...
... ein Rentnerjob als FC-Bayern-Präsident. Die Rhetorik hat der Noch-Landesvater ja bereits drauf. Keine Rede, kein Gespräch, in dem nicht irgendein Fußballvergleich auftaucht - egal ob er gerade passt oder nicht. Ein wenig an seiner Sprachgewandtheit müsste er allerdings noch feilen, ...
... wenn er Papst werden will. Profane Fußballrhetorik ist da unangebracht. Aber dafür ist das Outfit immer perfekt aufeinander abgestimmt - inklusive Kopfbedeckung. Ob Karin Stoiber dann auch immer noch Zettelchen an die Kleidungsstücke hängt, damit Papst Edmund weiß, was zusammenpasst? Wohl kaum. Aber der Papst-Stuhl ist gerade neu besetzt worden. Bis ein neues Oberhaupt der katholischen Kirche gewählt wird, ...
...kann er ja schon mal Rhetorik-Unterricht bei seinem Wissenschaftsminister und ehemaligen Dozenten für Rhetorik Thomas Goppel nehmen. Ob da was G'scheits dabei, äh, rauskommt, äh, bleibt äh un- äh ungewiss. Drücken wir ihm die Daumen. Denn wenn Stoiber dann doch lieber ...
... Bundespräsident werden will, ist ein klarer und kurzer Satzbau das A und O. Oder wollen Sie, dass die Neujahrsansprachen künftig doppelt so lange dauern?
Viel komödiantisches Geschick hat Stoiber ja das eine oder andere Mal schon bewiesen - warum soll er sein Talent nicht zum Beruf machen? Aber fremde Röcke hochheben, Herr Ministerpräsident, das geht auch hier nicht. Eine noch größere Bühne wäre ...
... das Fernsehen. TV-Moderator Stoiber, der dritthäufigste Vorschlag unserer User. Vielleicht bei der ARD als Christiansen-Nachfolger? Zwar ist der Job schon an Anne Will vergeben, doch da lässt sich sicher noch was drehen. Aber immer die künstliche Studiobeleuchtung ist nichts für einen Naturburschen wie unseren Edi. Das finden auch sehr viele unserer User, die Stoiber künftig gerne als ...
... Karins Gärtner sehen würden. Der grüne Overall steht ihm und im Blumenhinrichten hat er ja auch schon Übung. Unangefochtener Spitzenreiter der Karriere-Empfehlungen für Stoiber ist aber ...
... ein Job als Transrapid-Schaffner. "Nächster äh Ha- äh Halte- äh Station ist der Hauptbahn- äh Flughafen äh. Weil das ja klar ist."
