Thursday, July 06, 2006

Zwei Primadonnen und die Entertainmentopposition


Bereits öfter habe ich mich an dieser Stelle mit einer ganz besonderen deutschen Spezialität auseinandergesetzt: der Entertainmentopposition.

Guido Westerwelle müsste es eigentlich hervorragend gehen: am Ende seiner Träume angelangt hat er im Mai diesen Jahres nunmehr auch den Fraktionsvorsitz übernommen und hält die Zügel des organisierten Liberalismus fest in der Hand. Eigentlich.
Denn eigentlich wollte Westerwelle im letzten Herbst am Kabinettstisch Platz nehmen und so quasi auch sinnbildlich den Wandel vom Spass-Guido zum Staatsmann-Guido veranschaulichen. Daraus wurde nichts und daran ist er noch nicht einmal wirklich Schuld. Und nun ist er Oppositionsführer, hat einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt ... aber sonst.

Guido Westerwelle ist eigentlich in der Versenkung verschwunden. Als gern gesehener Gast bei Sabine Christiansen hat er zwar immer einen lockeren Spruch auf Lager, aber ein schlüssiges Oppositionskonzept konnte er bislang nicht entwickeln. In der Kongo-Frage nahm die Fraktion zwar eine ablehnende Haltung ein, konnte diese jedoch nicht wirklich erklären. Die Gesundheitspolitik besteht aus veralteten Versatzstücken. Und auch die Steuerpolitik besitzt eine Innovation. Selbst das Umweltkonzept des letzten Bundesparteitages ist zwischenzeitlich mehr als zehn Jahre alt, wenn auch in den Schubladen der Jugendorganisation vergilbt.
Dies verwundert vor allem deshalb, weil die Bundestagsfraktion zwischenzeitlich so stark verjüngt ist, dass Westerwelle dort über ziemlich viel Rückhalt verfügt und mit Hilfe seiner "Jünger" agitationsfähig auch gegen das Establishment wäre. Viel lieber kappelt er sich mit seinem Sparringspartner Ede Stoiber um die Frage des "Leichtmatrosen" und "Schwermatrosen".

Und die zweite Primadonna? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zehrt immer noch von ihrem mehr als 10 Jahre zurückliegenden Rücktritt nach dem Mitgliederentscheid zum "Großen Lauschangriff". In ihrem Strategiepapier zur Landtagswahl 2008 unnimmt sie den Versuch, den daraus resultierenden Bekanntheitsgrad in Wählerstimmen umzusetzen. Dabei übersieht sie jedoch, dass eine Bekanntheit nichts über die Angesehenheit und in der Wählerbetrachtung Entschlossenheit aussagt. Hier steht die bayerische Primadonna nämlich gar nicht zur Befragung. Und auch wenn im BayernTrend vom Januar 2006 die Liberalitas Bavariae bei fünf Prozent lag, kann dies nicht als positiver Trend gesehen werden.
Als in der bayerischen FDP nichts mehr ging, übernahm "SLS" den Landesverband und auch unter ihr blieben die bayerischen Wahlerfolge 2003 aus. Zwar errang sie in der Diaspora bei der Bundestagswahl 2005 mit rund 10 Prozent einen Achtungserfolg, aber der ist weniger auf sie und ihren neuen Freund Guido zurückzuführen, sondern - wie es so schön heißt - "den Umständen geschuldet". Er hat nicht an Stoibers bayerischer Macht gekratzt, geschweige sie gefährdet. Wenn in zwei Jahren Landtagswahlen sind, werden die Liberalen wohl wieder an den Pforten des Landtags anklopfen, aber nicht eingelassen werden.
Aber Leutheusser-Schnarrenberger wird auf absehbare Zeit ebenso Landesvorsitzende bleiben wie Westerwelle Bundesvorsitzender. Der Grund ist relativ simpel: es fehlt schlicht an Alternativen.

Und dies ist schon erstaunlich. Beim Bundesparteitag in Mannheim 2002 stand Schnarrenberger noch ziemlich abseits auf dem Podium, als Westerwelle zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde. Jetzt vereint sie das gleiche Schicksal ... und eigentlich wünscht man beiden, dass sie sich neuen Aufgaben hingeben könnten.

Wednesday, July 05, 2006

Weltmeister sind wir nicht, aber ...


Er kam, sah und siegte. Als Jürgen Klinsmann vor zwei Jahren sein Amt als Bundestrainer antrat, verkündete er im schönsten schwäbisch: "Wir wollen Weltmeister werden." Damals wurde er als größenwahnsinnig belächelt.

Weltmeister ist Klinsmann und seine Truppe (und wir alle) nicht geworden. Aber die Weltmeisterschaft im eigenen Land hat etwas viel wichtigeres bewirkt. Die Deutschen haben wieder gelernt, sich über sich selbst zu freuen und ein gesundes Verhältnis zu sich und ihrem Nationalgefühl zu finden. Der britische Guardian konnte es treffender nicht ausdrücken: "Die Party ist aus für Deutschland, aber Klinsmann verbreitet landesweit Stolz." Und auch The Times macht es deutlich, was die Weltmeisterschaft den Deutschen zurückgegeben hat: "Die (deutsche) Nationalmannschaft ist als Team mit Angriffslust neu aufgestellt worden und das Land ist ein fröhliches geworden, das seine Flagge wiedergewonnen hat."
Und diese Flagge steht für die ehrenwertesten bürgerlichen Ziele: Einigkeit und Recht und Freiheit. Der Nationalsozialismus hat gerade deshalb bewußt nicht die schwarz-rot-goldene Flagge als sein Symbol gewählt, da sie mit den dadurch vermittelten Werten in elementarem Widerspruch standen. Es grenzt daher fasst schon an Geschichtsklitterung, wenn einzelne Gewerkschaftsfunktionäre und linksverirrten Abgeordneten suggerieren, ein gesundes Nationalgefühl würde alte (hoffentlich nie mehr hochkommende) Zeiten heraufbeschwören.

Nein. Nation ist wichtig, nur darf sie nicht überhöht werden. Deutschland steht nicht über allem, sondern steht gleichberechtigt neben allen anderen Nationen. Nicht die Herkunft macht sie zu etwas besonderem, sondern allein die durch sie und in ihr erbrachten Leistungen. Sie ist zu einzigartig wie die französische, die thailändische und die ghanaische Nation. Sie hat ihre zugeschriebenen Stereotype wie die russische, die jamaikanische und die brasilianische Nation.
Zwar ist Deutschland nicht Weltmeister geworden. Aber ein Land hat wieder zu sich selbst gefunden und trägt selbstbewußt die Symbole seine (meist glanzvollen) Geschichte wie Flagge und Nationalhymne. Die Weltmeisterschaft hat gezeigt, dass diese Nation einen fröhlichen Internationalismus pflegt, in der Spieler wie Lukas Podolski, Miroslav Klose, David Odonkor und Gerald Asamoah als nationale Helden gefeiert werden - obwohl sie einen anderen kulturellen Hintergrund haben. Die "Welt zu Gast bei Freunden" lautete das Motto der WM. Und die Welt hat sich zu Gast bei Freunden gefühlt in der es keine "no go"-Areas gegeben hat. Und die Freunde hießen nicht nur Heinz, Monika und Franz, sondern sie hatten auch türkische, afrikanische, brasilianische und sonstige Namen, die sich in Deutschland als Teil jener Nation fühlen.
Es ist eine andere Nation, die sich wie selbst verständlich unter der Flagge die Nationalhymne sinkend vereint. Die hässliche Fratze der Nation, in der Nation an der Herkunft festgemacht wurde, ist endgültig Vergangenheit und den Wenigen ewig gestrigen wird gezeigt, dass sie es sind die nicht willkommen sind.

Und dies ist das Hauptverdienst von Klinsi und seiner bunten Truppe. Sie hat den Zauber bewirkt, dass man wieder stolz auf sich ist und dennoch Internationalität lebt. Dies war sicher so nicht beabsichtigt (und hätte wohl auch nicht nach einem Masterplan gewirkt). Aber es wird nicht mehr zu negieren sein.

... und dann kam die Squadra Azzurra




















































Monday, July 03, 2006

Die beste Form des Datenschutzes ...


Seit den - zugegabener Maßen grauenvollen - Anschlägen vom 11. September 2001 versuchen sich die USA gegen die Einreise von Terroristen zu schützen. Ein legitimes Ziel eines Staates. Sie haben dafür mit dem Department of Homeland Security sogar ein eigenes Ministerium geschaffen und einen nationalen Geheimdienstkoordinator ernannt, bei den zahlreichen U.S.-Geheimdiensten sicher eine nachvollziehbare Entscheidung.

Irgendwann kam das DHS auf die glorrreiche Idee, die wohl größte Datensammlung anzulegen und verlangte von allen Fluggesellschaften, die in den U.S.-Luftraum einfliegen wollten, ziemlich viele Daten: Name, Anschrift, Geburtsdatum, Essenswünsche und vieles mehr. In Europa verbreitete sich ein Sturm der Entrüstung und nachdem die Europäische Kommission dem Drängen der USA nachgegeben hatte verklagte das Europäische Parlament die Kommission, sie hätte ihre Rechte überschritten.
Sieht an genau hin, hat die Kommission jedoch wohl dem Datenschutz den größten Dienst erwiesen und hätte anstatt 32 Merkmalen noch zahlreiche mehr zur Datenübermittlung freigeben können. Was paradox klingt, zeigt sich nämlich bei genauerer Betrachtung zum Beispiel des Münchner Flughafen. Hier starten täglich 12 Flüge zu unterschiedlichsten Zielen in den USA und an einigen Tagen kommen noch weitere hinzu. Dies wären im Einzelnen:

Atlanta...........................DL 131.....B767....285 Sitze
Boston
............................LH 424.....A340...247 Sitze
Charlotte
.......................LH 428.....A340....247 Sitze
Chicago
..........................LH 434.....A330....221 Sitze
.......................................UA 907..... B767....351 Sitze
Los Angeles..................LH 452.....A340....247 Sitze
New York JFK.............LH 410.....A330....221 Sitze
New York Newark
.......LH 412.....B737....26 Sitze
Philadelphia
..................US 15........B767....351 Sitze
San Fransisco
................LH 458....A340....247 Sitze
Washington
...................LH 414.....A340....247 Sitze
..................
......................UA 903.....B 767....351 Sitze

Insgesamt fliegen also allein von München täglich rund 3.000 Menschen zuzüglich Crews in den U.S.-Luftraum ein. München ist dabei eher ein kleinere Flughafen mit Zielen in den USA, von Frankfurt fliegt die Deutsche Lufthansa allein dreimal nach New York JFK, davon zweimal mit einer B 747-400 mit einer Kapazität von 390 Passagieren.


Rechnet man also mal die Zahl der Passagiere ein, die tagtäglich aus aller Welt in die USA einreisen, dürfte eine hüpfsche Zahl an Passagieren zusammen kommen. Alle diese Fluggesellschaften sind nun verpflichtet, die Daten ihrer Gäste und Crews den U.S.-Behörden mitzuteilen und produzieren damit eine riesige Datenmenge. Die Folgen haben sich bereits gezeigt, als eine Maschine im vergangenen Jahr in Halifax zur Landung gezwungen wurde, weil eine Namensgleichheit mit einem angeblichen Terroristen nach den U.S.-Fahndungslisten bestand.
Die USA müssten also relativ viel Personal einsetzen, um die tägliche Datenmenge überhaupt bewältigen zu können. Es hat sich gezeigt, dass dies schlicht unmöglich ist und die Daten somit nur noch dazu genutzt werden können um festzustellen, wie viele Einreisende sagen wir mal koscheres Essen bestellt haben und wie viele Vegetarier sind. Einen sinnvolleren Nutzen läßt sich damit wenig produzieren. Und die Fluggesellschaften werden sich auf Dauer auch bedanken, wenn sie mal eben wegen eines Verdachts zu kostenintensiven Landungen genötigt werden.

Daher sollte die EU-Kommission bei den nunmehr anstehenden Neuverhandlungen mit der U.S.-Regierung darauf bestehen, nicht nur 32 Merkmale zu liefern, sondern mehrere Dutzende. Dies ist dann wohl der beste Datenschutz, den man sich denken kann.

Thursday, June 29, 2006

Fußball in Dubai ... Aufbruch in die westliche Zukunft?


Wer hätte das gedacht. Boom-Town Dubai entdeckt den Sport und will sich so international positionieren. Bereits jetzt kann jeder Skifahren in Dubai, der das will. Nicht auf künstlichen Sommerpisten, sondern auf richtigem Schnee.

Und nun soll auch im Fußball nachgezogen werden. Saudi-Arabien hat bereits ein Nationalmannschaft und auch in den Emirates wird das runde Leder immer populärer. Die Europäer Dubais holen sich bereits Abend für Abend das Soccer Game auf den Bildschirm. Geschäftstüchtig, wie die Dubais sind, ist dies nur zu einem gesonderten Entgeld möglich - und fördern so Gemeinsamkeit europäischer Gastarbeiter. Einer in der Bekanntschaft legt sich den besonderen Anschluss zu, alle anderen kommen zu ihm auf einen netten Abend. Oder gehen eben in die zahlreichen Bars, die nur darauf aus sind, europäische Fußball-Fans zu beglücken.
Der große Nachbar Saudi-Arabien ist da schon weiter und hat eine eigene Fußballmannschaft.

Wichtiger als der Fußball dürfte jedoch eher der gewaltige Bauboom sein, der in Staat am Greek ausgebrochen ist. Luxuseinrichtungen wie ein Wintersportparadies muten da merkwürdig und befremdlich an. Eine Metro ist in einer Millionenstadt mit chronisch verstopften Straßen mehr als überfällig.
Die eigentliche Frage ist jedoch: Wo will Dubai hin? Sicher ist es richtig, dass sich das Emirate auf die Zeit nach dem Ölboom vorbereitet und die Petro-Dollars genau hierfür einsetzt. Die Umwandlungsstrategie erscheint zumindest auf den ersten Blick jedoch abenteuerlich, da die vielen tausenden von Büroquadratmetern nicht einem adäqua Produktionssektor gegenüberstehen. Es fehlt quasi der Masterplan einer Stadtbesiedlung und - dass nur ganz nebenbei - an einer bewußten Integtenrationsstrategie der 95 Prozent Gastarbeiter von Dubais Einwohnerschaft. Beides ist nicht ansatzweise erkennbar und so droht nach dem Ölboom ein städtebaulic städtentwicklicher Verfallsboom, in dem die Bürobauten leerstehen. Esher und fehlt Dubai an hochqualifizierenden (eigenen) Bildungseinrichtungen, an einer lebenden Ökologiestrategie und zielgerichteten Wirtschaftsentwicklungsstrategie. Viele Dingen laufen, aber eher nebenher und wenn der Scheich und seine Familie dem nicht rasch entgegenwirken, werden die vielen Milliarden Dollars buchstäblich im Sand versinken.













Was bleibt ist: Fußball ist nicht das Leben, aber er bietet eine Möglichkeit der Neuorientierung. Die Dubais müssen den turn around noch schaffen. Und dabei ihre Tradition bewahren.

Wednesday, June 28, 2006

Kuwait wird demokratischer


Morgen ist es soweit und für die arabische Welt eine Premienveranstaltung: erstmals trifft man Frauen an der kuwaitischen Wahlurne und erstmals treten Frauen zur Wahl an. Für die arabische Welt ist dies schon ein kleine Sensation als eine der letzten Gesellschaften, die von Männern dominiert werden und der Worte wie "Gleichstellung" eher kopfschütteln als Diskussionsfreue hervorrufen.

Kuwait ist jedoch auch bei weitem nicht repräsentativ für die Ölscheichtümer der Arabischen Halbinsel. Während sich Dubai eher weltoffen gibt, ist nur weniger Meter hinter der Stadt im Emirat Sharjah weiter das islamische Mittelalter an der Tagesordnung. Und Saudi-Arabien, so sehr es sich auch in den letzten anderthalb Jahrzehnten geöffnet hat, ist immer noch ein abgeschottetes Land, dass nur aus besonderen Anlässen besucht werden kann.
Nun wird aus Kuwait nicht sofort eine Musterdemokratie und auch bisher war die Herrscherfamilie im Gegensatz zu anderen Scheichtümern deutlichen Beschränkungen aufgrund seiner Dualität mit der Händlerkaste unterworfen. Aber es ist ein weiteres Zeichen, nachdem das Parlament im Januar die Abdankung des greisen und kranken Übergangsemirs Saad al-Abdallah as-Salim as-Sabah erzwungen hat, wenn auch mit einem Teil des Herrscherclans.

Aber das Frauenwahlrecht in einem für arabische Verhältnisse mit erstaunliche großen Befugnissen ausgestatteten Parlament wird ein Zeichen setzen und nicht mehr zurückzudrehen sein. Was in Kuwait möglich ist, wird auf die Untertanen in Bahrain, Oman und den Emirates Eindruck machen. Und sie werden sich fragen: "Warum nicht wir?" und langsam wird sich die Erkenntnis durchsetzen, dass Reichtum nicht alles ist.
Die Scheichs sind um ihre Reputation bemüht und darum werden sie auf Forderungen aus den europäischen Ländern eingehen. Und mir dem Rückgang der Öleinnahmen wird sich auch die politische Lethargie in ihren Scheichtürmern auflösen und Raum schaffen für die Einforderung von politischen Reformen.


Saturday, June 24, 2006

54 74 90 2006 ...


Deutschland steht auf dem Kopf ... diesmal nicht wegen der Politik, sondern wegen Fußball. Nachdem sich dank Gewerkschaft eine Streit um die deutsche Nationalhymne etabliert hat - die Welt greift sich an den Kopf wenn sie zu Gast bei Freunden ist - haben die Sportfreunde Stille ihre eigene Version von der derzeitigen Nationalhymne vorbereitet

54 74 90 2006
Ja so stimmen wir alle ein
Mit dem Herz in der Hand und
Der Leidenschaft im Bein
Werden wir Weltmeister sein

Wir haben nicht die höchste Spielkultur
Sind nicht gerade filigran
Doch wir haben Träume und Visionen
Und in der Hinterhand nen Masterplan

Für unsere langen Wege aus der Krise
Und aus der Depression
Lautet die Devise
Nichts wie raus auf den Fußballthron

54 74 90 2006
Ja so stimmen wir alle ein
Mit dem Herz in der Hand und
Der Leidenschaft im Bein
Werden wir Weltmeister sein

Die ganze Welt greift nach dem goldenen Pokal
Doch nur einer hält in fest, so ist das nun einmal
Die ganze Welt spielt sich um den Verstand
Doch der Cup bleibt in unserem Land

54 74 90 2006
Ja so stimmen wir alle ein
Mit dem Herz in der Hand und
Der Leidenschaft im Bein
Werden wir Weltmeister sein

Beim ersten Mal wars ein Wunder
Beim zweiten Mal wars Glück
Beim dritten Mal wars der verdiente Lohn
Und diesmal wird’s ne Sensation

54 74 90 2006
Ja so stimmen wir alle ein
Mit dem Herz in der Hand und
Der Leidenschaft im Bein
Werden wir Weltmeister sein










Friday, June 09, 2006

Bundeskanzlerin, Papst ...

... und jetzt wollen wir also auch Weltmeister werden.

31 verrückte Tage beginnen heute in München und enden in Berlin. Quasi ein historischer Zug, hatte doch schon einmal ein bayerischer dem preussischen König die Kaiserkrone aufgesetzt.

Monday, June 05, 2006

Gschichten aus dem Ehealltag

Rund sechs Monate ist sie im Amt, die Große Koalition. Irgendwann war ich doch einmal von einer zweijährigen Ehe ausgegangen. Die Süddeutsche Zeitung brachte in ihrer Wochenendausgabe vom 3. Juni 2006 nun eine Trilogie, die auch als Bild einer Ehe - natürlich nur der Großen Koalition - gelten könnten.

Unterschrift:
Fliehkräfte zerren am Koalitionskörper: 200 Tage nach dem Regierungsantritt und fünf Wochen vor Beginn der Sommerpause ist die traute Zweisamkeit von CDU-Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Vizekanzler Franz Müntefering bisweilen gestört.

Es wird also eine spannende Sommerpause.



Monday, May 29, 2006

Liberal heißt auch kritisch sein


Es ist schon erstaunlich, wie schnell sich die Argumentation an dieser Stelle als richtig heraustellt. Erst vor wenigen Tagen hatte ich auf "Expertentum" von Abgeordnetinnen der liberalen Fraktion hingewiesen. Das dies kein Einzelfall ist und der wohl nicht mehr ganz so liberalen FDP doch der liberale programmatische fundierte Grundton abhanden gekommen ist, hat sich nun sehr rasch gezeigt. Die Entertainment-Oppositionspartei des Entertainment-Oppositionsführers hat gezeigt, dass sie auch eine Entertainment-Jugendorganisation besitzt. Liberale Werte bleiben da manchmal auf der Strecke.

An dieser Stelle muss man sich die Worte aus einem Blog auf der Zunge zergehen lassen:
Was eint die Liberalen und Libertären Blogger, die ich in meiner Blogroll verlinke? Das Bekenntnis zur Marktwirtschaft, der Ruf nach einem schlanken Staat, ein fortschrittliches Gesellschaftsbild und die Würde des Menschen als Leitmotiv ihres politischen Denkens und Handelns. Aus den letztgenannten beiden Punkten leitet sich wiederum – notwendigerweise, wie ich behaupte - eine Solidarität mit Israel und den Vereinigten Staaten im Kampf gegen Islamofaschisten und Diktatoren aller Couleur ab. Diese als „prowestlich“ zu bezeichnende Haltung hat innerhalb der Blogosphäre zu einer relativ engen Verbindung zwischen Liberalen und Konservativen Bloggern geführt.


Da gibt es eine Partei, die einmal liberale Werte vertreten hat und die für die Außenpolitik mit Hans-Dietrich Genscher, Klaus Kinkel und Walter Scheel die besten deutschen Außenminister der Nachkriegszeit, deren Ursprünge mit Gustav Stresemann den wichtigsten Außenminister der Weimarer Republik hervorgebracht hat. Diese Partei hat so hervorragende Denke wie Ralf Dahrendorf hervorgebracht. Und dann wird ein Bild eines unkritischen und unter allen Umständen Israel bejubelnden, schwarz-weiß malenden Politikverständnis aus dieser Partei heraus propagiert.
Solidarität mit Israel ist eine Selbstverständlichkeit, wie mit jedem anderen Land auch. Das Existenzrecht Israels ist unbestreitbar und kann auch von niemand in Frage gestellt werden. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass Israels Staatsspitze - und auch Ariel Sharon - auf massivste Weise gegen internationale Grundsätze verstoßen haben. Staatsterrorismus, Kriegsführung gegen Unschuldige, Sippenhaft waren zu keiner Zeit Instrumente, für der Liberalismus eingetreten ist. Genscher hat nicht umsonst in seinen Memoiren zur Situation 1990/91 geschrieben:
Wir Deutsche trugen gerade für die Sicherheit Israels eine besondere Verantwortung. Dort wurden verständliche Forderungen nach einem Gegenschlag zur Zerstörung ... laut, aber die Regierung in Jerusalem ließ sich nicht provozieren. Diese verantwortungsbemußte, außerordentlich beherrschte Einstellung der israelischen Führung und Bevölkerung verdiente unser aller Respekt ...


Was damals richtig war, kann heute nicht falsch sein. Die "Freiheit für Einsteiger" beginnt damit genau dort, wo die Freiheit anderer aufhört. Freiheit ist hier weit gefasst und umfasst zu förderst die Freiheit zu Leben und die Freiheit einer rechtsstaatlichen Aufarbeitung von Attentaten. Dies heißt, dass liberale Werte auch für Israel gelten. Israel kann und darf keine unkritische Haltung erwarten, egal von wem und egal zu welcher Zeit.
Und deshalb ist die Gleichsetzerei dieses vermeintlich liberalen Bloggers auch gefährlich. Sie ist zudem sachlich falsch, da gerade in der Israel-Politik zwischen allen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft eine überwältigende Einigkeit bestand und besteht und kritische Anmerkungen nichts mit einer vermeintlich "linken Medienlandschaft" zu tun hat. Selbst wenn der Außenminister Joseph Fischer nicht der beste war, hier hat er einen innerdeutschen Konsens vertreten. Auch die gut-bürgerliche Frankfurter Allgemeine Zeitung jubelt Israel nicht hoch, sondern stellt in kritischer Distanz durchaus die Punkte heraus, die die israelische Politik angreifbar machen.
Es scheint jedoch ein Reflex von vermeintlich liberalen Politikern zu sein, alles sofort mit "links" zu behaften, was ihnen in ihrer unreflektierten Haltung nicht ins Konzept passt.
Schade um die Partei ...

Thursday, May 25, 2006

Die Würde des Menschen ist unser Maßstab ...


Das Motto des diesjährigen DGB-Bundeskongresses könnte fast dem Grundgesetz entnommen sein. Und wie jedes Mal defilieren alle wichtigen Partei- oder Fraktionsvorsitzenden auf, um dem DGB ihre "Ehre" zu erweisen.

Angela Merkel ist nicht nur CDU-Bundesvorsitzende, sondern seit November letzten Jahres auch Bundeskanzlerin. Und so kam sie frisch aus China zurück und musste die pöpelnden Massen der DGB-Basis übertönen. Scheinbar sind die Gewerkschaften nicht mehr zu einer ordentlichen Auseinandersetzung in der Lage, sondern lassen anders lautende Meinungen am liebsten gar nicht mehr zu Wort kommen. Angela Merkel rief dann auch gleich nochmals einen "Sturm des Protestes" auf sich, als sie Wahrheiten verkündetete:

Einen einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 7,50 Euro halte ich nicht für richtig im Blick auf die Frage, haben wir mehr Arbeitsplätze oder haben wir weniger Arbeitsplätze. Ich finde, es gehört zur Offenheit, dass wir uns das hier sagen. Gleichzeitig sage ich auch: Es dürfen keine sittenwidrigen Löhne gezahlt werden. Auch das ist geregelt, und darauf muss aufgepasst werden.

Nachdem sich der Sturm der Entrüstung gelegt hatte, trat dann auch Gewerkschaftsoberboss Michael Sommer ans Rednerpult und reagierte recht schnell auf jene Passage Angela Merkels. Seine Reaktion: " Den Beweis gibt es nicht."
Aber wo ist der Beweis, dass Mindestlöhne Arbeit schafft oder Arbeit erhält. Den lassen die Gewerkschaften schlicht weg. Es ist momentan dann schon ein abenteuerlicher Kurs, den Gewerkschaften fahren mit überzogenen Lohnforderungen und Arbeitszeitverkürzungen, Kritik an den Hartz IV-Reformen, Veränderungen im Rentengefüge und ähnliches. Dies kann man nicht einmal mehr Besitzstandswahrung nennen, sondern eher die Ignorierung von Realitäten.

Wie realitätsfern Sommer und "Kollegen" sind, zeigt sich dann am Folgetag. Eine Entscheidung müsse bis zum Herbst her, vermeldet der Spiegel ONLINE, ist die Forderung. Und wenn "Wenn Merkel sagt, 7,50 Euroo sind mit ihr nicht, dann machen wir eben 7,55 Euro." Das nennt man eigentlich eine klassische Realitätsverweigerung.
Sommer präsentierte zudem ein Gruselkabinett einer globalen Wirtschaft und gleichzeitig eine Neuauflage alter Neiddebatten. So werden Aktien-Options-Programme pauschal als negativ und nur am kurzfristigen Unternehmenserfolg verdammt. Und an sämtlichen Unternehmensproblemen sind die "Shareholder-Value-Vorstellungen anglo-amerikanischer Ratingsagenturen" schuld. Wer es nicht merkt: solche Worte könnten auch als rassistisch ausgelegt werden, wenn ein strenger Maßstab angelegt würde.
Sommer hat damit gezeigt, dass die deutschen Gewerkschaften zu den ewig gestrigen zählen. Sie haben keinen Sinn für Moderne und sind in alten klassenkämpferischen Zeiten stehen geblieben. Sie wünsch sich alte Kuschelwelten zurück, in der der Staat der allgütige Vater ist und Unternehmen sich dem staatlichen Gängelband unterzordnen haben.

Frau Merkel hat in ihrer Rede eine Forderung enthalten: "Ich will starke Gewerkschaften!"
Sie hat recht damit, da sie Gewerkschaften meint auf der Höhe der Zeit ohne Realitätsverweigerung. Auch wenn sie es noch nicht gemerkt haben sind die Zeiten der Sommers, Peters und Bsirskes jedoch vorbei und ihre dinosaurierhaften Organisationen werden auch noch die restlichen Mitglieder verlieren.

Tuesday, May 23, 2006

Problematisches Parlamentsverständnis


Es ist zwischenzeitlich vollkommen unerheblich, welche der Fraktionen im Bundestag herausgegriffen und welches Thema herangezogen wird. Alle scheint ein Verhältnis zu plagen wo früher Selbstbewußtsein gegenüber den Regierenden herrschte.

Wahllos sei daher der Antrag 16/1421 herausgegriffen. Dort heißt es nach viel inhaltlicher Darstellung im Antragsteil schließlich:

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher auf ... einen Gesetzentwurf vorzulegen, ...

Nach dem allseitigen Parlamentsverständnis ist es quasi die Königsdisziplin der Parlamentarier, Gesetze zu beantragen und beschließen. Daneben kommt es noch zur Regierungskontrolle, die eigentlich auch im Gesetzgebungsverfahren eine Rolle mit spielt. Die Väter (davon kann in diesem Fall nur gesprochen werden) der U.S.-Verfassung haben deshalb der Regierung nicht einmal ein Antragsrecht im Senate und House of Representatives eingeräumt. In Deutschland ist dies anders und dies ist Tradition so und ansich auch nicht schlimm.
Allerdings stellt sich doch beim Lesen solcher Anträger auf gravierende Weise die Frage, wieso die Regierung den Abgeordneten ein Gesetz vorlegen soll, was diese auch selber formulieren können. An fachlicher Fundierung fehlt es schließlich nicht - sind sie sich ihrer eigenen Qualifikation vielleicht nicht wirklich ganz sicher, steht ein gut etablierter Wissenschaftlicher Dienst beratend zur Seite.

Es scheint daher wohl in den deutschen Parlamenten eine gewisse Obrigkeitskultur ausgebrochen zu sein. Das frühere Selbstbewußtsein, was vielleicht heute am ehesten noch Christian Ströbele von den Grünen vertritt, die Liste der früher so agierenden Vollblut-Parlamentarier jedoch wesentlich länger ist, scheint verschwunden zu sein.
Man kann nur hoffen, dass die Parlamentarier in Berlin und anderen Landen wieder dazu zurückfinden, Gesetze zu gestalten und nicht abzuwinken. Und das die Zeit farbloser und inhaltsleerer Politik vorübergeht.

Sunday, May 21, 2006

Wir sind doch kein "Grand Prix" ...

Letztes Jahr sind wir Papst geworden, Deutschland waren wir bereits. Und jetzt wollten wir auch noch "Mister Grand Prix Eurovision de la Chanson" werden. Das wurde jedoch (wieder mal) nichts. Den Wettbewerb gewannen in diesem Jahr die Finnen mit einem etwas eigenartigen Bühnengeschmack, der stark an das Klingonenreich in Star Treck erinnert.


Aber wir haben ja noch die Chance, Fußball-Weltmeister zu werden ... das Chaos startet in wenigen Tagen.